Meinungsfreiheit

Schweizer Schauermärchen in den USA

Die Analyse von "Nordwestschweiz"-Reporter Samuel Schumacher zur Meinungsfreiheit in Zeiten von Wahrheitsproleten wie Alex Jones.

Samuel Schumacher
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Alex Jones erfand ein «Schweizer Modell», um in den USA für Terrorbekämpfung zu werben. (Archiv)

Alex Jones erfand ein «Schweizer Modell», um in den USA für Terrorbekämpfung zu werben. (Archiv)

HO

Wie wunderbar ist doch die Sprache, dieses Vehikel, mit dem wir uns unsere Liebe gestehen, unsere Allianzen schmieden, uns die Welt erklären. Und wie tief sind doch die Abgründe, die wir mit ihr zuweilen aufreissen. Das zeigte vergangene Woche das Beispiel des amerikanischen TV-Proleten Alex Jones, der in seiner «Infowars»-Sendung seit Jahren Schauergeschichten über von der Regierung gesteuerte Tornados, von Obama inszenierte Schul-Massaker und von Hillary Clinton angeführte Pädophilie-Ringe verbreitete. Apple, Youtube und Facebook zogen Jones jetzt den Stecker und löschten seine politischen Hasspredigten aus dem digitalen Äther.

Seither diskutiert Amerika lautstark über die Frage, wo die Grenzen des Sagbaren zu liegen haben. Verbindlich ist dabei die Verfassung, in deren erstem Zusatzartikel steht: «Der Kongress darf kein Gesetz erlassen, das (...) die Rede- und Pressefreiheit einschränkt.» Punkto Redefreiheit ist niemand so grosszügig wie die Amerikaner. In der US-Rechtsgeschichte gab es zwar immer wieder Versuche, die Grenzen des Sagbaren enger zu fassen. 1942 etwa hielt das oberste Gericht fest, dass sogenannte «fighting words» nicht erlaubt seien. Das Gericht hatte sich damals mit dem Fall von Walter Chaplinsky zu beschäftigen, der der gesamten Verwaltung der Kleinstadt Rochester vorgeworfen hatte, «Faschisten» zu sein. Die Richter sahen das als strafbaren Tatbestand an und buchteten den ausfällig gewordenen Chaplinsky ein.

1971 aber wurde der legale Grenzpflock der «fighting words» wieder ausgerissen. Die obersten Richter hatten zu beurteilen, ob ein Angeklagter rechtlich dafür belangt werden könne, dass er im Gerichtssaal eine Jacke mit der Aufschrift «Ich ficke euren Beschluss» trug. Nein, meinten die Richter. Diese Aussage sei von der Redefreiheit geschützt. Richter John Paul Harlan begründete den Entschluss mit dem Vergleich, «die Vulgarität des einen» sei eben oftmals «die Lyrik des anderen».

Doch Gerichtsfälle aus den 70ern scheinen wenig relevant für die aktuelle Debatte, wenn man sich die mit fast schon pubertärem Drang praktizierte Auslotung des Sagbaren vor Augen führt, die Figuren wie Alex Jones oder dessen Gesinnungsgenosse Donald Trump leisten. Trump, schrieb die «Washington Post», sei ein Paradoxon, weil er mit seinen Angriffen auf die «Fake News»-Presse einerseits der grösste Anti-Meinungsfreiheits-Präsident der US-Geschichte sei, andererseits aber wie kein anderer Präsident vor ihm auf das Recht der freien Meinungsäusserung poche. Wenn er Moderatoren als «schlafende Hurensöhne» und unliebsame Schauspielerinnen als «Schweine» betitelt, dann ist das zwar aus moralischer Perspektive bedenklich. Rechtlich aber macht Trump damit im amerikanischen Kontext nichts Verbotenes.

Unter dem Strich zielt die an Trump und Jones aufgehängte Debatte über Meinungsfreiheit sowieso am Ziel vorbei, solange nicht festgelegt ist, wo die Meinung aufhört Meinung zu sein und wo sie anfängt, die Bedeutungsschwere eines verbürgten Fakts für sich in Anspruch zu nehmen. «Du hast das Recht auf deine eigene Meinung, aber nicht das Recht auf deine eigenen Fakten», sagte der US-Diplomat Daniel Moynihan einst.

Man könnte Moynihan mit Verweis auf Heerscharen moderner Denker vorhalten, dass es keine allgemeingültigen Fakten gäbe (Foucault) und dass ausserhalb der von uns mit Sprache erschaffenen Wirklichkeit keine externe Realität existiere (Derrida). Doch diese faszinierenden Denkschemen bringen uns in der politischen Debatte über die Grenzen des Sagbaren nicht weiter.

Das zeigt ein Beispiel aus der Märchenküche von Alex Jones. Der plädierte kürzlich dafür, die USA müssten sofort das «Schweizer Modell» übernehmen, wenn sie dem islamistischen Terror vorbeugen wollten. In der Schweiz hätte nämlich jeder Bürger Zugang zu Raketenwerfer-Bunkern und sei darauf vorbereitet, diese Waffen im Notfall zu bedienen. Ihren Kampfeswillen schuldeten die Schweizer ihrem Nationalhelden Wilhelm Tell, der die Habsburger vor 400 Jahren aus dem Land geworfen habe. Noch heute würden die Vertre- ter der Kantone, die einmal im Jahr zusammenkämen, um dem Land neue Gesetze zu geben, dem Helden Tell huldigen.

Wenn die Meinungsfreiheit diese verquere Sicht der Dinge zulässt und es Dickköpfen wie Alex Jones erlaubt, diese auch noch als faktische Wahrheit in die Welt zu posaunen, dann gehört sie zwingend eingeschränkt.