Analyse

Was die EU alles richtig macht

«Der Bundesrat dürfte mit der Raffinesse der Europäer noch nähere Bekanntschaft machen: Wer Trump, Putin und den Briten die Stirn bietet, dürfte auch mit der Schweiz zurechtkommen.» – Die Analyse zum Umgang Europas mit Trump, Brexit und Bern.

Stefan Schmid
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REUTERS

Wer hat noch nicht, wer will noch mal? Auf die EU einzudreschen, ist ein verbreitetes Hobby. Sie dient als ideale Projektionsfläche für alles, was auf dem Kontinent irgendwie schiefläuft – ganz unabhängig davon, ob sie wirklich eine Schuld trägt. Jeder halbwegs nationalistische Politiker hat es schon getan, viele Linke auch, die in der EU ein kapitalistisches Deregulierungsmonster zu erkennen glauben. Ganz zu schweigen von den Rechtspopulisten, die den Zerfall der EU herbeisehnen, während sie ihren Vorbildern in Moskau und Ankara huldigen. EU-Freunde, überzeugte Anhänger der europäischen Zusammenarbeit, davon gibt es nicht (mehr) viele.

Dabei legt die EU gerade in diesen Tagen ein eindrückliches Zeugnis davon ab, dass sie trotz aller Mängel und der Schwierigkeit, 27 souveräne Staaten auf eine Linie zu bringen, ziemlich gut funktioniert und der allgegenwärtigen Unbill der Zeit zu trotzen weiss. Wenige Tage nach dem frevelhaften Auftritt des US-Präsidenten Donald Trump in Europa verhängt die Brüsseler Kommission eine Milliardenbusse gegen den USGiganten Google. Fast gleichzeitig schliesst die EU mit Japan ein Freihandelsabkommen ab, sie treibt mit China die Gespräche über ein Investitionsschutzabkommen voran und sie stärkt dem von Trump kritisierten Iran den Rücken. Zufall?

Die Europäer haben verstanden, wie die Trumpschen Angriffe auf das Welthandelssystem und die EU zu parieren sind. Nicht mit einem Lamento über John Wayne im Weissen Haus. Nein, konkrete politische Gegenmassnahmen sind gefragt. Eine Politik übrigens, die sich auch gegenüber Wladimir Putin bewährt hat.

Natürlich hat Trump nicht unrecht, wenn er von den Europäern höhere Militärausgaben oder eine Verringerung der Zölle verlangt. Doch die Art und Weise, wie er sein Anliegen vorträgt, erinnert eher an einen pöbelnden Halbstarken denn an einen Staatsmann. Umso bemerkenswerter fällt die Reaktion von Angela Merkel aus. Stoisch lässt die deutsche Kanzlerin die Kraftmeiereien über sich ergehen, stets die Contenance wahrend. Selbst der französische Präsident Emmanuel Macron, vom Temperament her anfällig für monarchische Anwandlungen, bleibt gelassen und gibt der Kollegin in Berlin Flankenschutz. Alles Zufall?

Analog verhält es sich beim Brexit, der hierzulande von Brüssel-Hassern hochgejubelt wurde. Die EU tritt entschlossen und konsistent auf. Zerfallserscheinungen gibt es nur auf der anderen Seite des Ärmelkanals – und nicht etwa in der Brüsseler Zentrale.

Klar, die Probleme sind nach wie vor gross. Sei es die Migrationskrise, die nur oberflächlich gemanagt wird, der Umgang mit den zum Autoritarismus neigenden Nachbarn in Polen und Ungarn oder die strukturellen Schwächen der Einheitswährung Euro: Die EU bleibt herausgefordert. Doch ihre Kapazität, selbst als schwerfälliges Gebilde gute Antworten auf Heraus- forderungen zu finden, sollten gerade wir Schweizer keinesfalls unterschätzen. Es ist absehbar, dass der Bundesrat im aktuellen Ringen um ein Rahmenabkommen mit der Raffinesse der Europäer noch nähere Bekanntschaft machen wird. Wer Trump, Putin und den Briten die Stirn bietet, dürfte auch mit der Schweiz zurechtkommen.