Unsere kleine Stadt
Befreit uns? – Ja, gerne! – Aber wovon?

Unsere kleine Stadt zu Regeln und Deregulierung. Zum Autor: Daniel Wiener ist in Liestal aufgewachsen und lebt in Basel. Er ist Journalist, Kulturmanager, Unternehmer und Berater.

Daniel Wiener
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Verlangsamen Fussgängerstreifen wirklich die Fahrt «motorisierter Rowdies»?

Verlangsamen Fussgängerstreifen wirklich die Fahrt «motorisierter Rowdies»?

AZ

Noch immer vermisse ich den Fussgängerstreifen vor dem Restaurant Besenstil beim Schauspielhaus. Er half mir früher, die Steinentorstrasse Richtung Kino Plaza sicher zu überqueren. Die Markierung wurde mit der Einführung von Tempo 30 entfernt. Seither geniessen dort Fussgängerinnen und Fussgänger überall Bewegungsfreiheit. Theoretisch. Denn was nützt mir dieses neue Recht, wenn Autos mit 50 und mehr von der Heuwaage Richtung Stadtcasino brausen?

Natürlich bin ich dafür, möglichst wenige Signale aufzustellen. Aber der verschwundene Fussgängerstreifen verlangsamte früher die Fahrt motorisierter Rowdies, die ihre Boliden gerne mit vollem Karacho in der Ausgehmeile spazieren führen. Sie anzusprechen und zur Raison zu bringen, ist illusorisch.

Dennoch sollte am Anfang jeder Konfliktlösung nicht der Polizeinotruf stehen, sondern das Gespräch. Dieser Dialog ist aber bedeutend einfacher, wenn er sich auf Gesetze stützen kann. Diese erlauben es beispielsweise dem innenstädtischen Verkaufspersonal, nervende Strassenmusikanten höflich auf ihre Pflicht hinzuweisen, doch bitte ab und zu ihre «Bühne» zu wechseln. Ohne entsprechende Vorschriften gäbe es jedes Mal ein Lamento. Auch ist es untersagt, überall Lautsprecher plärren zu lassen. Dieses Verbot vereinfacht das Leben der grossen Mehrheit, die eine Dauerbeschallung stört. Im Zuge einer falsch verstandenen «Liberalisierung» diskutiert der Grosse Rat gegenwärtig die Abschaffung dieser Bewilligungspflicht für Verstärker im öffentlichen Raum. Eine Endlos-Kakofonie aus Gettoblastern – von der Fussgängerzone bis an den Rheinstrand – wäre die Folge. Gebote und Verbote stehen nicht im Gegensatz zu Freiheit, sondern im Gegensatz zu Willkür. Freiheit wird sogar erst durch Vorschriften ermöglicht: Gesetze definieren, wo meine Freiheit aufhört, damit mein Tun nicht auf Kosten der Freiheit anderer geht. Gesetze sind somit eine urliberale Einrichtung. Und sie sind erst noch effizient. Ohne Regeln müssten wir in jeden einzelnen Fall mit unseren Nachbarn aushandeln. Dank Gesetzen ist das verbindlich und praktisch geregelt.

Die Ortschaften, die in Holland versuchsweise alle Strassenschilder abgeschafft haben, taten dies nicht, um Vorschriften zu eliminieren, sondern weil sich die Menschen so sehr an die Regeln gewöhnt hatten, dass es überflüssig erschien, diese zu signalisieren. In einer Welt mit vielen Zuwanderern und Touristinnen ist es aber sinnvoll, mit Symbolen auf gesellschaftliche Vereinbarungen hinzuweisen und diese auch verbindlich durchzusetzen. Vom simplen Anstand bis zur Verfassung haben Rechte und Pflichten viele Gesichter: Der blaue «Bebbisack» zum Beispiel, ist eine zivilisatorische Errungenschaft. Er setzt wirkungsvoll und einfach das Verursacherprinzip bei der Abfallentsorgung durch. Beim Rheinschwimmen reichen hingegen bereits Verhaltensrichtlinien in Form von Empfehlungen, um Leben zu retten. Dank dem Vorsorgeprinzip im Umweltrecht sind Luft und Wasser sauberer als je zuvor. Die obligatorische Krankenkasse garantiert, dass niemand auf ärztliche Behandlung und Spitalpflege verzichten muss.

Allgemein verbindliche Regeln sind für eine Demokratie essenziell und seit der Aufklärung selbstverständlich. Zuvor regierten oft Barbarei und teilweise absurde Herrenrechte. So wurden in der Region Zürich bäuerliche Bräute dazu gezwungen, die Hochzeitsnacht nicht mit ihrem Angetrauten, sondern im Bett des mächtigen Gutsverwalters zu verbringen – Harvey Weinstein grüsst. Ausser der Ehemann bezahlte für den Verzicht auf dieses «Recht der ersten Nacht».
Befreiung ist keine individuelle, sondern eine gesellschaftliche Errungenschaft. Sobald wir mit andern in Beziehung treten, gelten Regeln. Selbst die «freie» Marktwirtschaft ist nur im Rahmen von gerichtlich einklagbaren Gesetzen funktionsfähig. Der Konsumentenschutz etwa, verhindert in manchen Fällen, dass die Stärkeren die Schwächeren übers Ohr hauen.

Natürlich geht auch mal etwas daneben, wie das Beispiel der Bü-Bü-Bü-Bündnerfleisch-Importregulierung illustrierte, die der damalige Bundesrat Merz mit seinem Lachanfall ins parlamentarische Rampenlicht rückte.

Aber die Mehrzahl der Regeln ist sinnvoll und befreit uns vom täglichen Aushandeln. Dass wir Vorschriften mit Augenmass, zuweilen auch Humor und zwischenmenschlicher Toleranz anwenden, entspricht in einer traditionellen Handelsstadt wie Basel einer hoch angesehenen Tugend. Diese entspannte und dennoch präzise Rechtsanwendung erlaubt es uns, dem Erlass wie der Abschaffung von Geboten und Verboten sachlich und ohne ideologische Scheu zu begegnen.

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