Kommentar

Eine Steuererhöhung für Firmen ist nicht vom Tisch

Wegen der Unternehmenssteuerreform muss Olten auf Steuereinnahmen der Firmen verzichten. Eine Erhöhung der Firmensteuern scheiterte dieses Jahr noch. Doch sie könnte den Unternehmen bereits nächstes Jahr blühen – auch dank den Bürgerlichen.

Fabian Muster
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Alpiq mit Stadthaus Stadt Olten

Alpiq mit Stadthaus Stadt Olten

Bruno Kissling

Die Steuereinnahmen der Firmen sänken markant und könnten auch durch die befristete, vom Kanton gewährte Gegenfinanzierung nicht wettgemacht werden, schreibt der Oltner Stadtrat im Budgetbericht zur Unternehmenssteuerreform, die seit diesem Jahr in Kraft ist. Schon fürs 2022 will der Stadtrat laut Finanzplan wegen der beiden Bauprojekte Schulhaus Kleinholz und Bahnhofplatz die Steuerfüsse um 4 Punkte auf 112 Prozente erhöhen.

Doch wie die Diskussionen im Gemeindeparlament zum Budget in dieser Woche zeigten, könnte den Oltner Firmen auch eine Steuererhöhung wegen der Unternehmenssteuerreform drohen. Einen ersten Versuch von linker Seite haben die Bürgerlichen noch erfolgreich abgeblockt. Doch selbst Letztere inklusive Finanzdirektor zeigten sich offen, einen Teil der Steuerausfälle durch höhere Steuern wettmachen zu wollen. Das hiesse, zu den 4 bereits vorgesehenen Steuerpunkten kämen für die Firmen weitere hinzu. Ginge es nach dem Stadtrat, darf der Steuerfuss für natürliche und juristische Personen nicht mehr als 10 Punkte auseinanderliegen. Den Firmen könnte also nächstes Jahr eine Erhöhung von bis zu 14 Punkten blühen.