Kommentar
Etwas gar locker

Ein Kommentar zur Vergabepraxis von Aufträgen des Amts für Wirtschaft und Arbeit.

Theodor Eckert
Theodor Eckert
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Das Amt für Wirtschaft und Arbeit

Das Amt für Wirtschaft und Arbeit

Oliver Menge

Whistleblower gehen Risiken ein, wenn sie öffentlich zu ihrer Enthüllung stehen. Edward Snowden ist seither auf der Flucht. In Zürich verloren zwei Frauen nach der Aufdeckung von Missständen ihre Stellen auf dem Sozialamt und sind jetzt vorbestraft. Ein Gesetz zum Schutz von Informanten existiert bei uns nicht. Daher erstaunt es wenig, dass uns die Hinweise auf Ungereimtheiten im Solothurner Amt für Wirtschaft und Arbeit AWA zuerst über einen Anwalt zugegangen sind.

Handelt es sich bei den Vorfällen um handfeste Skandale oder gehen sie als Bagatellen durch? Weder noch. Aber im Departement von Esther Gassler, unter Amtschef Jonas Motschi, scheint eine Führungskultur zu herrschen, die geradezu nach einer näheren Betrachtung verlangt.

Menschen zu helfen, wieder eine Beschäftigung zu finden, das ist eine wichtige Aufgabe. Die dazu nötigen staatlichen Strukturen wurden im Kanton über Jahre aufgebaut. Mit verschiedenen Massnahmen – die auch schon mal angezweifelt werden – versucht man im AWA die Arbeitslosenquote möglichst tief zu halten (Solothurn steht derzeit übrigens gut da). Was einen edlen Anstrich hat, ist bei genauer Betrachtung ein Millionengeschäft, ohne gängige Marktmechanismen.

Wo derart viel Geld im Spiel ist, muss dessen Fluss engmaschig beaufsichtigt werden. Damit scheint es im AWA zu hapern. Wenn bei lukrativen Auftragsvergaben Lebenspartner, gute Freunde und nahe Verwandte prominent auf der Liste auftauchen, beginnen die Lampen hellrot zu flackern. Und wenn der Amtschef erst aufgrund von Recherchen einer Zeitung Korrekturen ankündigt, leuchten sie feuerrot. Haben wir es hier mit einer Laissez-faire-Haltung, mangelnder Sensibilität oder übermässigem Vertrauen an der Spitze eines Departements zu tun?

Immerhin: Wir nehmen zur Kenntnis, dass keine Gesetze verletzt wurden und ein spätes Einsehen vorhanden ist.