Kommentar

Bund muss bei der Ruag hinsehen

Die Ruag hat zu viel Geld verlangt: Die Eidgenössische Finanzkontrolle weist in einem Bericht überhöhte Gewinnmargen nach.

Eva Novak
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Eva Novak.

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Empört hatte die Ruag den Verdacht von sich gewiesen. Das Rüstungsunternehmen des Bundes dementierte, dem Verteidigungsdepartement VBS überrissene Rechnungen für den Unterhalt des Flugparks der Schweizer Luftwaffe gestellt zu haben. Nun bestätigt die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK), dass die Ruag im VBS-Geschäft tatsächlich eine zu hohe Marge erzielt hat.

Das Ausmass ist nicht abzuschätzen, da die EFK nicht ihren ganzen Bericht veröffentlichte. Sondern nur eine Zusammenfassung, in der von einer Bandbreite die Rede ist. Unabhängig von der genauen Summe ist jedoch zweierlei bedenklich. Erstens die mangelnde Einsicht, die der Ruag-Verwaltungsrat an den Tag legt. Statt Fehler zuzugeben, gaukelt er fälschlicherweise vor, die EFK habe die von ihr beanstandete Praxis wiederholt geprüft. Das konnte sie aber gar nicht. Denn die Ruag-Verantwortlichen weigerten sich jahrelang, die nötigen Daten herauszurücken, und erklärten sich erst nach einem Bericht unserer Zeitung dazu bereit.

Zweitens und vor allem wirft der EFK-Befund ein schlechtes Licht auf den Ruag-Eigner. Das VBS hat es versäumt, dem Rüstungsbetrieb klare Vorgaben zu machen. Die entsprechenden Verträge waren so lasch formuliert, dass die Ruag dem Bund etwa Zuschläge verrechnen konnte, welche andere Kunden nicht zahlen mussten.

Der Vorwurf der Quersubventionierung unrentabler Bereiche ist mit dem EFK-Bericht zwar nicht vom Tisch. Es bestätigt sich aber einmal mehr, dass es höchste Zeit ist, die Ruag-Geschäfte zu entflechten. Und dass der Bund danach erst recht genau hinschauen muss. VBS-Chefin Viola Amherd geht die Arbeit nicht aus.