Italien

Dämpfer für Premier Renzi

Die Kandidaten des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) von Regierungschef Matteo Renzi haben in fünf von sieben Regionen gewonnen. Doch die wahren Sieger sind die Lega Nord von Matteo Salvini und Beppe Grillo.

Dominik Straub
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Matteo Renzi bei der Ankunft in einem Abstimmungslokal in Florenz am Sonntag

Matteo Renzi bei der Ankunft in einem Abstimmungslokal in Florenz am Sonntag

KEYSTONE/AP/FRANCESCO BELLINI

Im Fussball würde man bei einem 5:2 wohl von einem Kantersieg sprechen. Doch für Regierungschef Matteo Renzi fühlt sich dieses Resultat fast ein wenig wie eine Niederlage an: Seine Partei hat zwar in Kampanien, Apulien, Umbrien, in der Toskana und in den Marken gewonnen und nur im Veneto und in Ligurien verloren. Aber trotzdem sind die wahren Sieger andere: die europafeindliche Lega Nord von Matteo Salvini sowie die Protestbewegung von Beppe Grillo, der Unterschriften für eine Volksabstimmung über den Ausstieg aus dem Euro sammelt.

In der bevölkerungsreichen Region Veneto hat der Lega-Nord-Kandidat Luca Zaia die linke Herausforderin Alessandra Moretti förmlich überfahren: Zaia kam auf 50 Prozent der Stimmen, die PD-Kandidatin auf weniger als die Hälfte. Die Lega Nord schnitt auch in anderen Regionen sehr gut ab – und fast überall, wo die «Padanier» antraten, übertrafen sie Silvio Berlusconis Forza Italia, meist gleich um das Doppelte der Stimmen. Der scharfe Rechtskurs und die grobschlächtige Anti-Immigranten-Stimmungsmache des neuen Lega-Nord-Chefs Matteo Salvini hat sich ausbezahlt: «Ich bin der neue Leader der Rechten; die wahre Alternative zu Renzi sind wir», triumphierte Salvini gestern.

Beppe Grillos «5 Sterne» glühen wieder – fast wie einst

Eine regelrechte Wiederauferstehung feierte auch der Genueser Komiker Beppe Grillo mit seiner Protestbewegung «Movimento5Stelle» (M5S). Bei den Regionalwahlen in der Emilia-Romagna, Kalabrien und den Abruzzen vor einem Jahr schienen Grillos Sterne bereits verglüht. Nun wurde seine Bewegung in drei Regionen – in Ligurien, in Umbrien und in den Marken – zur zweitstärksten Partei. Das ist umso bemerkenswerter, als die «Grillini» bei Wahlen auf kommunaler und regionaler Ebene bisher meist schlecht abgeschnitten haben. Auf nationaler Ebene liegt die Bewegung mit 19 Prozent klar vor der Lega Nord (12,5 Prozent). Würden morgen Parlamentswahlen stattfinden, würden diese in einer Stichwahl zwischen Renzis PD und Grillos M5S entschieden.

Der PD hat in den Regionalwahlen seine Stellung als stärkste Partei des Landes bestätigen können; negative Folgen der Wahl für die Regierung sind unwahrscheinlich. Doch vom Glanz des Wahlsiegs bei den Europawahlen vor einem Jahr, als die Linke unter dem jungen Regierungschef das Rekordergebnis von 40,8 Prozent einfuhr, ist wenig übrig geblieben. Am Sonntag ging nicht nur die traditionelle linke Hochburg Ligurien verloren. Auch in anderen «roten Zonen» Italiens wie der Toskana und Umbrien fielen die Siege der PD-Kandidaten gegen die Mitte-Rechts-Bewerber ungewöhnlich knapp aus. Und der – ebenfalls hauchdünne - PD-Sieg in Kampanien ist überschattet von einem wahrscheinlichen Amtsverbot für Wahlgewinner Vincenzo De Luca: Renzis Partei hat nichts Besseres gewusst, als mit einem Vorbestraften für das Regionalpräsidium anzutreten.

Dolchstoss in Renzis Rücken
von der radikalen Linken

Am schmerzlichsten für Renzi ist das Wahlresultat in Ligurien, wo der Berlusconi-Vertraute und einstige TV-Mann Giovanni Toti das Rennen gegen die PD-Kandidatin Raffaela Paita machte. In Ligurien ist die radikale Linke, mit der sich der Regierungschef überworfen hat, mit einem eigenen Kandidaten angetreten. Dieser erzielte fast 10 Prozent der Stimmen und besiegelte damit die Niederlage von Paita. «Die masochistische Linke hat es fertiggebracht, Berlusconi die Wahlen gewinnen zu lassen», ärgerte sich Renzi. Die Wahlen in Ligurien haben gleich zwei Erkenntnisse gebracht. Erstens: Renzi bleibt bei Wahlen auf den linken Flügel seiner Partei angewiesen. Zweitens: Berlusconi kann noch Wahlen gewinnen – wenn die Linke Fehler macht und das Mitte-Rechts-Lager wie in Ligurien geschlossen antritt.

Erneut gesunken ist die Stimmbeteiligung: Sie betrug noch knapp 54 Prozent, 10 Prozent weniger als bei den letzten Regionalwahlen im Jahr 2010. Noch vor zehn Jahren waren in Italien Stimmbeteiligungen von 80 Prozent oder mehr üblich gewesen.