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Kommentar

Der Thron von «König Bibi» wackelt

Nachdem die Parlamentswahl nicht den gewünschten Erfolg brachte, muss sich Likud-Chef und Premierminister Benjamin «Bibi» Netanjahu bald unangenehmen Fragen stellen. Bisher stellte er innerparteiliche Kritiker kaltblütig still. Damit dürfte es vorbei sein.
Pierre Heumann
Da war die Welt noch ein bisschen besser in Ordnung: Netanjahu bei der Stimmabgabe mit seiner Frau Sara. (Bild: Heidi Levine/Pool/Keystone)

Da war die Welt noch ein bisschen besser in Ordnung: Netanjahu bei der Stimmabgabe mit seiner Frau Sara. (Bild: Heidi Levine/Pool/Keystone)

Benjamin Netanjahu hat am Dienstag seinen Charme als Zauberer verloren. Aus seinen Zielen, den Herausforderer Benny Gantz deutlich zu besiegen und mit dem rechts-nationalen Block abermals eine klare Mehrheit zu gewinnen, wurde nichts. Der Politiker, der eben noch als «King Bibi» gepriesen wurde, ist jetzt ein angeschlagener Mann, der um den Thron kämpft, den ihm sein Konkurrent Gantz streitig macht. Weil Bibi alias Netanjahu während mehr als 10 Jahren das Gesicht des Landes geprägt hat, sind er und Israel für viele zum Synonym geworden – je nach politischem Standpunkt ein Ersatzwort für die schlechten Seiten oder für die schönen Seiten des Landes.

In der Region stehen jede Menge Probleme auf seiner Agenda: die aufstrebende Regionalmacht Iran, die den Terror fördert; das vom Bürgerkrieg heimgesuchte Nachbarland Syrien oder die Palästinafrage, um nur einige zu nennen.

Nicht zu unterschätzen ist auch sein Zoff zu Hause. Sara Netanjahu, die Frau an seiner Seite, gerät auch schon mal mit dem Gesetz in Konflikt oder sorgt mit hysterischen Ausfällen für Schlagzeilen. Problematisch ist ebenso das Verhalten von Yair Netanjahu, dem 28-jährigen Filius, der einmal mit unflätigem Verhalten in der Tel Aviv Partyszene aufgefallen ist und immer wieder mit beleidigenden Posts gegen die Feinde seines Vaters vom Leder zieht. Ein anderer würde die ausfälligen Familienmitglieder rügen. Nicht aber Bibi. Er verteidigt sie stets vor den Angriffen der Presse. Und lanciert Gegenattacken, in denen er den Reportern fast schon weinerlich vorwirft, gegen seine Familie – ihn inbegriffen – widerliche Abnützungskriege zu führen.

Möglich, dass ihm das penetrante Zelebrieren der Opferrolle und das weinerliche Selbstmitleid geschadet haben.

Denn viele Wähler hielten sich diese Woche an den Slogan «Nur nicht Bibi». Selbst wenn sie seine Politik im Prinzip gutheissen, sind sie nach über zehn Jahren «Bibi-müde».

Zwar hat sich unter Netanjahu das Land auf vielen Gebieten positiv entwickelt. Israel spielt in der Weltliga der High-Tech-Industrie ganz vorne mit. Kein Land hat pro Kopf mehr Start-ups als Israel, was dem jüdischen Staat den Ruf «Silicon Wadi» eingetragen hat. Netanjahu behauptet, diese Leistung sei auf seine Politik zurückzuführen, ebenso die Tatsachen, dass sich die jüngsten Konjunkturdaten sehen lassen können und die internationalen Ratingagenturen das Land, das zu grossen Teilen aus Wüste besteht, mit guten Noten überschütten.
Was Netanjahu gerne unter den Tisch wischt: Der hoch wettbewerbsfähige High-Tech-Sektor ist innerhalb der israelischen Wirtschaft ein isolierter Mikrokosmos. Die Branche produziert zwar 45 Prozent der israelischen Exporte, beschäftigt aber weniger als zehn Prozent der Arbeitnehmer.

Im Vergleich zu OECD-Ländern ist Israels Produktivität unterdurchschnittlich. Letztlich ist Netanjahu für diesen Rückstand verantwortlich, weil in der Dekade Netanjahu auf zahlreichen Gebieten die Entwicklung sträflich vernachlässigt wurde.

Netanjahu, der sich nicht um die Probleme der kleinen Leute kümmert, sieht sich als Mann von Welt, der perfekt Amerikanisch spricht und bei den Mächtigen im Weissen Haus oder im Kreml ein und aus geht. Auf der Bühne der internationalen Diplomatie hat er Israels Rolle gestärkt, sogar im arabischen Raum. Die Beziehungen zu den meisten Golfstaaten haben sich entspannt. Die Annäherung wurde möglich, weil Israel und die Golfstaaten das Regime in Teheran gemeinsam als Feind sehen. Netanjahu nutzt diese Interessenkongruenz mit den Golfstaaten geschickt.

Die Aufnahme offizieller Beziehungen zu Riad oder Abu Dhabi steht jedoch noch nicht an. Das dürfte erst nach einer Lösung der Palästinafrage möglich sein. Zu diesem Jahrhundertkonflikt hat sich Netanjahu aber nichts einfallen lassen.

Um so intensiver sorgte er dafür, Wahl um Wahl zu gewinnen und innerhalb seiner Likud-Partei keine Konkurrenz zu haben. Sein Kabinett verkam zur One-Man-Show. Starke Persönlichkeiten stellt er systematisch kalt und toleriert nur schwache Politiker neben sich. Doch sobald jetzt die ersten Likud-Politiker unbequeme Fragen stellen, dürfte der Thron Netanjahus wackeln. Dann ist der Weg frei für eine Grosse Koalition – mit oder ohne den Mann, der bisher als Zauberer erster Klasse galt.

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