Kommentar
Brexit: die Eliten versagen
Acht Tage vor dem geplanten EU-Austritt Grossbritanniens gestalten sich die Verhandlungen am EU-Gipfel am Donnerstagabend in Brüssel über eine Verschiebung des Brexit schwieriger als erwartet. Die EU-Staats- und Regierungschefs sind sich über die Verlängerung uneinig.
Remo Hess.
Genau eintausend und einen Tag war es gestern her, seit das Vereinigte Königreich für den Austritt aus der Europäischen Union gestimmt hat. Nahezu so viele Geschichten haben Sie in der Zwischenzeit darüber gelesen. Vom Inhalt her gleichen sie alle jenem Theaterstück, das der irische Schriftsteller Samuel Beckett verfasst hat: In «Warten auf Godot» harren die Hauptpersonen der Ankunft einer Person namens Godot. Schlussendlich kommt er nie. Gut möglich, dass auch der Brexit nie kommt. Der Deal, den Theresa May mit Brüssel ausgehandelt hat, hätte längst vom britischen Parlament beglaubigt werden müssen. Selbst wenn die Abgeordneten in London nächste Woche doch noch unter dem Druck Brüssels irgendwie zustimmen sollten: Eine Verschiebung des Austrittstermins wird nicht mehr abzuwenden sein.
Und wenn sie in London nicht Ja sagen? Dann dürfte es zu einer ungleich längeren Verschiebung, zu Neuwahlen oder gar zur Absage des Brexits kommen. Denn ein ungeregelter Chaos-Brexit ist höchst unwahrscheinlich – einen solchen kann und will sich niemand leisten. Ob es einem gefällt oder nicht: Die Briten haben den Austritt aus der EU beschlossen. Wird diesem Wunsch nicht entsprochen, droht die Glaubwürdigkeit der ältesten Demokratie der Welt nachhaltig Schaden zu nehmen. Aber auch die EU müsste sich ihren gerechten Anteil am gemeinsamen Scheitern anrechnen lassen.
