Kommentar

Die EU operiert bei der Besetzung der Spitzenposten im Schweiz-Modus

Der EU-Gipfel zur Neubesetzung europäischer Spitzenposten muss in die Verlängerung. Allerdings weiss man gerade in der Schweiz: Wo nicht einfach beschlossen, sondern Konsens und Kompromiss gesucht wird, braucht es Geduld.

Remo Hess, Brüssel
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Remo Hess.

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Niemand hat behauptet, es werde einfach. Man nehme vier EU-Topjobs und organisiere die Kandidatensuche wie folgt: regionale Repräsentation, Abbildung der Parteienstärke, ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis. In den wichtigsten Job kann nur gewählt werden, wer vorher als Spitzenkandidat bei den EU-Wahlen angetreten ist. Weiter besteht das Wahlgremium aus nicht weniger als 28 Ländern, Einstimmigkeit wird angestrebt. Über allem schwebt der Grundsatz, dass jeder für sich das Optimum herauszuholen versucht.

Kein Wunder, ergibt sich aus dieser Rechenaufgabe eine Komplexität, welche die Kompromissmaschine EU ins Stocken bringt. Am Montag ist sie sogar ganz zum Erliegen gekommen. Verärgert und übermüdet haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs nach über 18-stündigen Verhandlungen getrennt, um es am Dienstag – mit frischem Kopf – nochmals zu versuchen. Es ist bereits das dritte Gipfeltreffen, das ohne Ergebnis zu Ende geht. Frankreichs Präsident Macron hat einen Punkt, wenn er findet, es entstehe ein Bild von einem zerstrittenen Haufen, der der ganzen Welt Lektionen erteilen will, aber nicht mal im eigenen Haus für Ordnung sorgen kann. Das ist der Stoff, aus dem Politikverdrossenheit gemacht ist.

Allerdings weiss man gerade in der Schweiz: Wo nicht einfach beschlossen, sondern Konsens und Kompromiss gesucht wird, braucht es Geduld und Zeit. Wenn es nun nochmals eine Runde braucht für die Besetzung der EU-Topjobs, dann nervt das vielleicht, aber es muss so sein. «Entscheidend ist, was hinten rauskommt», wusste schon Einheitskanzler Helmut Kohl. Insofern operiert die EU bei der Besetzung der Spitzenposten für einmal im Schweiz-Modus.