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Kommentar

Die G20 ist «klinisch» tot

Analyse zum Abschluss des internationalen Gipfels in Osaka. Der kaum Resultate zu Tage förderte.
Angela Köhler, Tokio
Angela Köhler

Angela Köhler

Nicht nur Sturm und sintflutartiger Regen verhagelten den diesjährigen Gipfel der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer im japanischen Osaka. Schirmherr Shinzo Abe brauchte als gastgebender Premierminister jede Menge «Schirme», um dieses Treffen irgendwie ins Trockene zu bringen. Ende gut – alles gut? Nur mit sehr bescheidenen Ansprüchen lässt sich dieses Fazit vertreten.

Richtig ist, es gibt immerhin doch noch eine Abschlusserklärung, nach der es lange nicht aussah. Erst als um 5.30 Uhr Ortszeit die zähen Beratungen wegen Ermüdung der meisten Gipfelteilnehmer unterbrochen wurden, zeichnete sich eine Kompromissbereitschaft ab. Jedoch mit sehr viel Wenn und Aber, denn in diesem Papier steht eigentlich kaum etwas drin, was nicht auch schon beim Treffen vor sieben Monaten in Buenos Aires besprochen wurde. Mit anderen Worten heisst das nichts anderes als: Man hat beim Klimaschutz offenbar keinen Fortschritt erzielt und konnte lediglich einen Rückschritt verhindern. Die USA verweigern weiter die «unumkehrbaren» Verpflichtungen des Pariser Klimaschutzabkommens.

Als weltpolitische Therapiegruppe ist die Gruppe der 20 ohnehin nicht nur in einer schweren Krise, praktisch ist dieses zum Ausgleich der internationalen Interessen gedachte Welttreffen eigentlich «klinisch» tot. Der Gipfel in Osaka hat bewiesen, G20 zieht immer mehr Themen an sich, die auf nationaler Ebene wohl besser aufgehoben wären. US-Präsident Donald Trump führte mit einer ganzen Kaskade von Top-Gesprächen unter vier Augen vor, dass er jegliche Gruppendynamik verachtet und stattdessen die Gelegenheit solcher Massenaufläufe nutzt, um nach eigenem Gusto den Takt vorzugeben.

Anders als erwartet, konnte auch Chinas Staatschef Xi Jinping diese Einseitigkeit nicht brechen. Mit Spannung war das Treffen der beiden Kontrahenten im grössten Handelsstreit der Geschichte vom Rest der Welt erwartet worden. Donald Trump hatte noch im Vorfeld getönt: «Wir werden entweder einen grossartigen Deal zustande bringen oder gar keinen.» Kein Durchbruch in der Sache – aber immerhin wenigstens die Aussicht, erneut zu verhandeln und bis dahin keine weiteren Zölle zu erheben.

Vermutlich aber hat nicht der Partei- und Staatschef Xi Präsident Trump zum Einhalten bewegt, sondern eher ein Brandbrief von über 500 amerikanischen Unternehmen und 140 Vereinigungen, in dem der US-Präsident kurz vor dem G20-Gipfel zu einem Ende der Spirale immer neuer Zölle und zur unverzüglichen Rückkehr an den Verhandlungstisch mit China aufgefordert wurde. US-Firmen verlieren rasant Anteile auf dem Riesenmarkt. Aber Donald Trump wäre nicht er selbst, wenn sich der grosse «Deal Maker» nicht mit einem lautstarken Knaller aus Osaka verabschieden könnte. Per Twitter lud er Pjöngjangs Machthaber Kim Jong Un zu einem spontanen Treffen an der Grenze zwischen Nord- und Südkorea ein – «einfach um die Hand zu schütteln und Hello zu sagen». Der Chef des Weissen Hauses fliegt in der Tat von Osaka aus nach Seoul weiter, um mit Südkoreas Präsident Moon Jae In Wege aus dem festgefahrenen Dialog mit Nordkoreas Diktator zu finden. Auf dem Programm steht auch eine Visite am Grenzkontrollpunkt Panmunjom. Nicht auszuschliessen, dass es dort dieses Mal zu einer Weltsensation kommt und Trump als erster US-Präsident sogar einen vorsichtigen Fuss auf nordkoreanischen Boden setzt.

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