Kommentar

Die neutrale Schweiz – eine grundsolide Verbündete der USA

Die Crypto-Geheimdienstaffäre legt offen, wie unser Land am Rockzipfel der USA hängt. Das Dogma der strikten Neutralität und der politischen Souveränität gerät immer stärker ins Wanken.

Stefan Schmid
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Stefan Schmid

Stefan Schmid

Bild: Hanspeter Schiess

Die Crypto-Affäre geht im allgemeinen Coronatrubel etwas unter. Schade. Denn die Geschichte hat das Zeug, das Bild, das wir uns von der schweizerischen Rolle auf dem internationalen Parkett machen, nachhaltig zu revidieren.

Die Abhöraffäre zeigt, wie der Schweizer Geheimdienst (NDB) integraler Bestandteil einer westlichen, letztlich US-zentrierten Geheimdienstallianz war. Und vieles deutet darauf hin, dass er es weiterhin ist, auch wenn es die Crypto AG so nicht mehr gibt.

Dass Geheimdienste zusammenarbeiten und Daten austauschen, ist üblich.

Dass Dutzende Staaten und internationale Organisationen unter amerikanischer Führung und schweizerischer Duldung derselben ausgehorcht wurden, ist per se noch kein Skandal. Nur sollte man dann nicht gleichzeitig überall den neutralen Musterknaben spielen.

Crypto zeigt: Unsere Neutralität ist primär ein hübscher Deckmantel, um die faktische Anbindung an die USA zu kaschieren.

Die Zusammenarbeit mit den USA beschränkt sich nämlich längst nicht nur auf den Geheimdienst.

Recherchen dieser Zeitung haben gezeigt, wie fundamental letztlich auch die Armee auf die Zusammenarbeit mit den USA, der unbestrittenen westlichen Führungsmacht, angewiesen ist. Ohne den Data-Link der Nato, der von den USA geliefert wird, ist vor allem die Schweizer Luftwaffe in ihrer Wirkung substanziell eingeschränkt.

Nun, auch diese militärische Abhängigkeit ist kein Grund, sich zu schämen, würde ein Teil der politischen Klasse dieses Landes nicht alles unternehmen, um der Bevölkerung eine unabhängige und souveräne Schweiz vorzugaukeln.

Es ist richtig, dass NDB und Armee mit westlichen Partnern zusammenarbeiten. Das ist allemal besser als ein Alleingang, der technologisch nicht zu stemmen wäre. Oder ein Andocken an Staaten wie China oder Russland, welche die freiheitlich-demokratische Welt ablehnen.

Stehen wir dazu. Wir sind ein ziemlich normales westliches Land, das seine Interessen mit gleichgesinnten Partnern zu bündeln versucht. Das Dogma vom souveränen, strikt neutralen Kleinstaat fällt langsam, aber sicher aus der Zeit.