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Kommentar

Dieser Richter will es genau wissen. Gut so!

Lena Berger, die stellvertretende Leiterin der «Zentralschweiz am Sonntag», über einen aussergewöhnlichen Fall, der diese Woche am Bezirksgericht Luzern verhandelt worden ist.
Lena Berger
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Angesetzt war der Prozess zunächst für zwei Stunden, gedauert hat er zwei Tage. Der Fall, der letzten Freitag vor dem Bezirksgericht Luzern verhandelt wurde, ist in mehrerlei Hinsicht aussergewöhnlich. Einem Mann wird vorgeworfen, zwei Polizisten angespuckt und sich gegen eine Festnahme gewehrt zu haben. Er dagegen behauptet, er sei von den beiden niedergeschlagen worden. Es ist auf den ersten Blick eine klassische Aussage-gegen-Aussage-Situation. Und doch nicht ganz.

Der Beschuldigte hatte überhaupt nicht verstanden, warum er in Gewahrsam genommen werden sollte. Denn bis zu dem Zeitpunkt hatte er sich tatsächlich nichts zu- schulden kommen lassen. Es sass mit Kollegen bei einem Bier. Die Polizisten hingegen hatten die Information bekommen, dass der Mann suizidal sei und in Sicherheit gebracht werden müsse. Schon diese Ausgangslage zeigt deutlich: Die Situation hatte von Anfang an grosses Potenzial für Missverständnisse.

Klar ist: Der Mann wies am Folgetag Verletzungen auf. Ob diese durch Staatsgewalt oder durch den Widerstand gegen dieselbe entstanden sind, ist umstritten. Der Richter liess es sich nicht nehmen, die beiden Polizisten kritisch zu befragen. Einer von ihnen reagierte darauf recht unwirsch und erwog gar, die Aussage zu verweigern. Der Richter aber verwies auf das Unmittelbarkeitsprinzip und bestand darauf, sich selber ein Bild zu machen, statt sich auf die Akten zu verlassen.

Ökonomisch ist ein zweitägiger Prozess für ein einfaches Strafbefehlsverfahren auf den ersten Blick nicht. Aber es dient dem Vertrauen in die Justiz, wenn die Gerichte die Prozessbeteiligten ernst nehmen. Und das ist auch gesellschaftlich viel wert. Kommt hinzu: Wer versteht, wie ein Urteil zu Stande kommt, ist eher bereit, dieses zu akzeptieren. Und das wiederum ist sehr ökonomisch, wenn es verhindert, dass ein Entscheid an die nächste Instanz weitergezogen wird. Der Aufwand rechtfertigt sich aber auch dadurch, dass der Mann durch das Erlebte – auch wenn es von den Polizisten nicht gewollt war – traumatisiert ist. Im Prozess konnte er endlich erzählen, wie er das Ganze erlebt hat. Solche Überlegungen sollte im Hinterkopf behalten, wer im Rahmen von Sparpaketen von der Justiz Effizienzsteigerungen fordert.

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