Kommentar

Direkte Demokratie wegen Corona im Stresstest

Die Coronakrise hat die direkte Demokratie vor besondere Herausforderungen gestellt. Deswegen vorher wirksame Regeln in Frage zu stellen, ist nicht notwendig.

Roman Schenkel
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Roman Schenkel

Roman Schenkel

Die letzten Monate waren ein Stresstest für die Demokratie: Der Bundesrat hat per Notrecht regiert, die ­Session des Parlaments wurde abgebrochen, Volksabstimmungen ­verschoben, die Landsgemeinde in Appenzell abgesagt. Eine Premiere.

Corona und die Demokratie vertragen sich schlecht. Ist der öffentliche Raum eingeschränkt, stellt dies für Demokratien eine Herausforderung dar. Eine Demokratie – erst recht in der Schweiz – ist mit dem öffentlichen Raum eng verbunden. Ja, sie baut darauf. Dennoch: Corona und Demokratie sind nicht gänzlich unverträglich. Nach Startschwierigkeiten hat sich der Politbetrieb der Herausforderung gestellt und Fahrt aufgenommen. Für Unterschriftensammler hingegen ist Corona eine Zäsur. Selbst der Bundesrat anerkennt, dass «es wegen der geltenden Verhaltensregeln schwierig ist, im öffentlichen Raum Unterschriften zu sammeln». Daran kann er auch mit Notrecht nichts ändern. Die Spielregeln sind in der Bundesverfassung festgeschrieben. Eine erste Initiative zum E-Voting bleibt auf der Strecke. Weitere könnten folgen.

Das ist bedauerlich; deswegen aber vorher wirksame Regeln grundsätzlich in Frage zu stellen, ist nicht notwendig. Corona ist eine zeitlich begrenzte Ausnahmesituation. Notwendig ist aber, dass die Demokratie trotz Tradition innovativ bleibt. Dass dies kein Widerspruch ist, zeigt die Landsgemeinde in Appenzell. Sie findet nun einfach als Urnenabstimmung statt.