Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Konto per E-Mail erhalten.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Kommentar

Erdogan regiert ein gespaltenes Land

Der türkische Präsident ist mächtig wie nie, aber der Preis für diese Macht ist hoch.
Dominik Weingartner
Dominik Weingartner

Dominik Weingartner

Die Hoffnung auf einen Wandel war bei vielen Türken gross – aber offenbar nicht bei genug von ihnen. Präsident Erdogan kann fünf weitere Jahre regieren, es ist bereits der fünfte Sieg an der Urne, den er seit 2003 errungen hat. Das Ergebnis ist relativ deutlich, vor allem angesichts der Umfragen vor der Wahl, die Erdogan keine absolute Mehrheit im ersten Wahlgang prognostizierten. Gut möglich, dass dies seine Unterstützer zusätzlich mobilisiert hat; die Wahlbeteiligung betrug nach offiziellen Angaben hohe 88 Prozent. Wahrscheinlich ist aber auch, dass bei vielen türkischen Oppositionellen – aber auch Beobachtern von aussen – der Wunsch Vater des Gedankens war.

Doch trotz seines Triumphes regiert Erdogan ein gespaltenes Land. Entweder man ist für oder gegen ihn; dazwischen gibt es in der polarisierten türkischen Gesellschaft nicht mehr viel. Unliebsame Politiker, wie der Chef der prokurdischen Partei HDP, Selahattin Demirtas, sitzen im Gefängnis. Journalisten, die die Entwicklung der Türkei nach dem Putschversuch im Sommer 2016 kritisch begleiteten, geht es gleich. So ist eine offene politische Debatte unmöglich. Umso mehr ist zu hoffen, dass Erdogan den Ausnahmezustand, der nun seit bald zwei Jahren in Kraft ist, endlich beendet. So wie er es im Wahlkampf versprochen hat.

Auf der Weltbühne wird Erdogan noch offensiver auftreten können als bisher. Viele der im April 2017 im Verfassungsreferendum angenommenen Vollmachten für den Präsidenten treten erst jetzt in Kraft. Der Präsident kann Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen, das Parlament wird zurückgebunden. Und Erdogan weiss genau: Europa kann es sich nicht leisten, sich von der Türkei abzuwenden. Zu wichtig ist das Land als Bindeglied zwischen Ost und West.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.