Kommentar

Luzerner Kantonsratssession: Premiere in der Messe Luzern ist gelungen

Endlich hat das Luzerner Kantonsparlament wieder getagt. Das Ausweichen auf die Messe hat funktioniert. Und wird im Juni noch wichtiger, wenn über die Corona-Massnahmen diskutiert wird.

Alexander von Däniken
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Alexander von Däniken

Alexander von Däniken

Die Demokratie ist endlich auch im Kanton Luzern zurück. Der Kantonsrat tagte gestern in der Messe Luzern, nachdem die Session vom 16. und 17. März wegen der Coronakrise ausgefallen war. Der Ratsbetrieb extra muros war gut organisiert, die 120 Parlamentarier verfügten in der Halle 1 über genügend Platz. Im Nachhinein ist es nur schwer verständlich, dass sich die bürgerlichen Parteien anfangs derart heftig gegen die Durchführung dieser Session gewehrt hatten. Zumal eine vergleichbare Sitzung in Zug schon vor Wochen problemlos stattfand – und im Kanton Uri ähnliche Bedenken im Vorfeld einer ebenfalls gestern durchgeführten Landratssitzung gänzlich ausblieben.

Es klingt paradox: Trotz der Misstöne im Vorfeld und trotz der Abstands- und Hygieneregeln rückte der Luzerner Kantonsrat ausgerechnet gestern näher zusammen – ganz besonders in der Mittagspause, die die Parlamentarier in Sprechdistanz zueinander verbrachten.

Trotzdem blieben die Fraktionen inhaltlich ihrer Linie treu. Das zeigte sich exemplarisch an den Dutzenden dringlichen Vorstössen zu Corona. Die meist von linker Seite eingereichten Vorstösse stiessen bei der Regierung und den bürgerlichen Parteien auf wenig Gegenliebe. Es sei keine Corona-Sondersession, die Vorstösse sollen im Juni behandelt werden, argumentierten CVP, SVP, FDP und GLP. Die Mehrheit war also klar der Meinung, der Regierungsrat habe in der sessionsfreien Zeit den Bogen der Macht nicht überspannt. Trotzdem ist es wichtig, dass der Kantonsrat auch im Juni wieder in der Messe tagen wird. Die Pandemie wird es auch dann noch geben. Und damit Fragen über Massnahmen und deren Kosten.

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