Kommentar

Luzerner Stadtrat trifft Mitverantwortung am Eklat mit den VBL

Das VBL-Subventionsdebakel führte zum Eklat mit dem Luzerner Stadtrat – auch weil dessen Rolle undurchsichtig bleibt.

Robert Knobel
Drucken
Teilen
Robert Knobel, Ressortleiter Stadt/Region.

Robert Knobel, Ressortleiter Stadt/Region.

Nur tröpfchenweise und unkoordiniert gelangten die Informationen über das VBL-Debakel zum Luzerner Stadtrat. Wie konnte das sein – zumal die Verkehrsbetriebe Luzern doch der Stadt gehören? Mehr noch: Mit Martin Merki (FDP) sitzt ein Stadtratsmitglied im Verwaltungsrat der VBL und damit an der Quelle aller Informationen. Doch Merki beruft sich auf eine Art Schweigepflicht – er fühlte sich in erster Linie der Firma VBL verpflichtet, nicht der Stadtregierung. Diese Haltung entsprach der städtischen Gesetzgebung, die eine strikte Trennung zwischen Politik und stadteigenen Betrieben vorsah. So behielten auch Franziska Bitzi (CVP) und Adrian Borgula (Grüne) ihr jeweiliges Wissen über die Vorgänge bei den VBL für sich und sahen keinen Grund, dies im Gesamtstadtrat zu thematisieren.

Was sie dabei vergessen: Der Wind hat gedreht. Die städtische Politik hat im Frühling 2019 entschieden, die Verwaltungsratsdelegierten in den ausgelagerten Betrieben (VBL, EWL und Viva) wieder stärker an sich zu binden. Das ist vernünftig – wozu sollte der Stadtrat denn sonst ein Mitglied abdelegieren, wenn nicht, um die Interessen der Stadt zu vertreten?

«Die VBL müssen ihre Probleme selber lösen» – diese Haltung des Stadtrats hat im Grundsatz zwar noch immer Gültigkeit. Doch hätte er sich früher für diese Probleme interessiert, so wäre sicher ein Teil des Eklats erspart geblieben. Somit trifft den Stadtrat eine Mitverantwortung.