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Kommentar

Merkels Abgang: Ein Rückzug als Chance

Angela Merkel hat den wohl letzten Zeitpunkt gewählt, um ihren schrittweisen Abgang selbst zu moderieren. Ihr Rückzug vom Parteivorsitz nach 18 Jahren ist eine Zäsur und läutet das Ende der Ära Merkel ein.
Christoph Reichmuth, Berlin
Christoph Reichmuth, Berlin-Korrespondent.

Christoph Reichmuth, Berlin-Korrespondent.

Merkel handelt richtig. Wiederholt wurden die Parteien in Merkels Regierung, wurde ihre eigene CDU, von den Wählern in den letzten Jahren und Monaten abgestraft. Das Zeichen der Wähler war deutlich. Merkel hat verstanden, wenn auch spät. Nichtsdestotrotz verdient sie für diese Erkenntnis Respekt.

Ob die Kanzlerin ihre vierte Amtszeit bis 2021 zu Ende bringen kann, ist offen. Merkels schrittweiser Rückzug könnte ihren innenpolitischen Handlungsspielraum einschränken, ihre Macht könnte weiter erodieren. Wichtig für Merkel wird auch sein, wen die CDU an die Parteispitze wählen wird. Wird der konservative Flügel gestärkt, droht Merkel die Gefolgschaft eines Teils ihrer Partei zu verlieren.

Merkel hat ihren Rücktritt mit einem Appell an CSU und SPD verknüpft, die eigene Arbeit auf den Prüfstand zu stellen – dann könne die Zäsur nach den verloren gegangenen Wahlen für alle demokratischen Kräfte eine Chance sein. Bei diesen Sätzen war Merkel nicht abtretende CDU-Chefin, sondern Regierungschefin eines sich verändernden Landes. Ihre Worte können auch als Seitenhieb an CSU-Chef Horst Seehofer verstanden werden, der noch immer an seinem Amt klebt.

Für die CDU ist Merkels Rückzug eine Chance. Neue Ideen finden wieder Platz. Die innerparteiliche Demokratie kann durch die anstehenden Diskussionen um die künftige Ausrichtung der Partei und um den passenden Merkel-Nachfolger profitieren.

Die CDU gibt die Richtung vor. Zu hoffen ist, dass nun auch die anderen Regierungsparteien begreifen, dass sich etwas ändern muss.

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