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Kommentar

Rajoys Quittung für Korruption

In einem historischen Votum hat das spanische Parlament am Freitag Ministerpräsident Mariano Rajoy abgewählt. Spanien-Korrespondent Ralph Schulze zum Abgang Rajoys.
Ralph Schulze, Madrid

Spaniens konservativer Partei- und Regierungschef Mariano Rajoy war schon lange schwer angeschlagen und regierte seit 2016 nur noch mit einem schwachen Minderheitskabinett. Eine lange Serie von Korruptionsskandalen in seiner Volkspartei hatte das Vertrauen der spanischen Bürger untergraben. Gestern stürzte Rajoy endgültig über einen Misstrauensantrag, den der sozialistische Oppositionsführer Pedro Sánchez einbrachte und den die Parlamentsmehrheit billigte.

Wie geht es nun weiter in Spanien? Strafrechtlich könnte auch Rajoy noch Probleme bekommen, da er bisher nicht den Verdacht ausräumen konnte, die schmutzigen Geschäfte zumindest gedeckt zu haben. Weitere Korruptionsprozesse gegen konservative Politiker werden bereits vorbereitet und dürften neue Schatten auf Rajoy werfen.

Politisch steuert Spanien auf eine Zeit der Instabilität zu. Denn auch Spaniens neue Regierung, die nun von dem Sozialisten Sánchez angeführt und von der linksalternativen Protestpartei Podemos gestützt wird, steht auf schwachen Füssen. Die Mehrheit für den Machtwechsel kam nur zu Stande, weil die separatistischen Parteien aus Katalonien gegen Rajoy stimmten. Diese werden früher oder später Gegenleistungen einfordern. Das lässt neue Konflikte befürchten.

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