Kommentar

Unguter Kantengang in der Stadt Luzern

Jérôme Martinu, Chefredaktor der «Luzerner Zeitung», über die knappen Mehrheitsverhältnisse im Luzerner Stadtparlament.

Jérôme Martinu
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Am Tag bürgerlich, am Abend links. So hat das Luzerner Stadtparlament diese Woche seine Entscheidungen gefällt. Als es in der Debatte im Grossen Stadtrat um die Car-Anhalteplätze für Schwanen- und Löwenplatz ging, setzte die Linke zusammen mit fast allen Grünliberalen eine Gebührenpflicht durch. Knapp war der Entscheid nicht, einige Bürgerliche waren bei der Abstimmung abwesend. Wissen muss man: Im aus 48 Mitgliedern bestehenden Grossen Stadtrat haben die Linken zusammen mit der GLP eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme, also 25 Sitze.

Umgekehrt lief es bei den Hauptgeschäften früher am Tag, wo Absenzen bei SP und Grünen für bürgerliche Mehrheiten sorgten: Bei der Stadtplanung werden nun weniger Ressourcen eingesetzt, als dies Stadtrat und Linke wollten. Und beim verkehrspolitischen Zankapfel Spange Nord hat das Parlament mit 26:19 Stimmen durchgesetzt, dass die Stadtregierung ihr kategorisches Nein zu jeglichen Varianten des Autobahnzubringers aufweichen muss. Auf die Umsetzung dieses vernünftigen Auftrags darf man gespannt sein.

Abwesenheiten in einem Milizparlament sind unvermeidlich. Sie spielen aber, das schleckt keine Geiss weg, bei so knappen Mehrheitsverhältnissen wie in der Stadt Luzern eine zu gewichtige Rolle – und führen so auch zu willkürlichen Entscheiden. Ein Kantengang also. Aber einer, der sich vermeiden lässt. Die wichtigen, tragenden Geschäfte müssen stabiler, will heissen: kompromissfähiger vorbereitet werden. Im Idealfall können Vorstösse durch die Parteien mit entsprechend vordiskutierten Anträgen während der Debatte so angepasst werden, dass es zu stabilen Mehrheitsentscheiden kommt.