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Herr über das Reich der Krisen

Heute wird Nicolás Maduro für eine weitere sechsjährige Amtszeit als Präsident Venezuelas vereidigt. Nur anerkennen viele Staaten die neue alte Regierung nicht.
Dominik Weingartner
Nicolás Maduro während einer Wahlkampfveranstaltung in der Hauptstadt Caracas. Auf seinem Hemd aufgedruckt, das Konterfei seines verstorbenen Vorgängers Hugo Chávez. Bild: Cristian Hernandez/EPA (17. Mai 2018)

Nicolás Maduro während einer Wahlkampfveranstaltung in der Hauptstadt Caracas. Auf seinem Hemd aufgedruckt, das Konterfei seines verstorbenen Vorgängers Hugo Chávez. Bild: Cristian Hernandez/EPA (17. Mai 2018)

Nicolás Maduro gibt nicht auf. Geht es nach ihm, bleibt er bis mindestens 2025 venezolanischer Staatspräsident. Doch dem autoritären Regime in Caracas weht mittlerweile ein eisiger Wind entgegen. Die Opposition im Inland ist zwar geschwächt weil stark zersplittert. Dafür nimmt der Druck aus dem Ausland zu. Die Wahl im Mai 2018, auf deren Grundlage sich Maduro heute als neuer alter Staatschef vereidigen lassen will, wurde nicht nur von der venezolanischen Opposition boykottiert. Auch die Vereinigten Staaten, die Europäische Union und zahlreiche lateinamerikanische Länder erkennen die Wahl und vor allem ihr Ergebnis nicht an.

Maduros Vorgänger, der 2013 verstorbene Hugo Chávez, hatte einst den «Sozialismus des 21. Jahrhunderts» ausgerufen. Lange konnten sich die Sozialisten an der Macht halten – auch dank erdölfinanzierter sozialer Wohltaten für das Volk. Venezuela besitzt die grössten Erdölreserven der Welt. Der Erfolg von Chávez und seinen Anhängern strahlte auf den ganzen Kontinent aus. In vielen lateinamerikanischen Ländern wie Bolivien, Ecuador und Brasilien kamen linke Präsidenten an die Macht. Es kam hinzu, dass Chávez in der Bevölkerung für lange Zeit grosse Popularität genoss.

Doch von der Strahlkraft der Bolivarischen Republik Venezuela ist nicht viel übrig geblieben. Seit der ehemalige Busfahrer Maduro das Ruder in Caracas übernommen hat, schleppt sich Venezuela von Krise zu Krise. Bereits seine erste Präsidentschaftswahl im Jahr 2013 gewann Maduro mit 50,7 Prozent der Stimmen nur hauchdünn vor seinem konservativen Herausforderer Henrique Capriles. 2015 holte die Opposition zwei Drittel der Mandate im Parlament. Seither regiert der 1,90-Meter-Hüne Maduro nur noch mit Notverordnungen. In den letzten Jahren kommt es immer wieder zu massiven Strassenprotesten, welche die Regierung jeweils ziemlich brutal niederknüppeln lässt. Nur die Unterstützung durch das Militär hält die Sozialisten noch an der Macht.

Die politische Krise geht einher mit tiefgreifenden wirtschaftlichen Verwerfungen. Die extreme Abhängigkeit vom Erdöl fiel Venezuela auf die Füsse. Erdölexporte machen über 90 Prozent der Exporte des Landes aus. Alles ausser Öl muss in Venezuela importiert werden. Doch die Regierung drosselte diese Importe, um Devisen zu sparen – eine Politik mit fatalen Folgen. Seit Jahren herrscht Lebensmittel- und Medikamentenknappheit. Die Venezolaner nennen diese Politik mittlerweile «Maduro-Diät». Hinzu kommt eine Hyperinflation, die an die Weimarer Republik in den 1920er-Jahren erinnert. Letztes Jahr betrug sie unvorstellbare 1,37 Millionen Prozent.

Die tiefe Wirtschaftskrise treibt die Venezolaner in die Flucht. Im November 2017 teilte die Internationale Organisation für Migration mit, die Zahl der Emigranten aus Venezuela habe die Drei-Millionen-Marke überschritten. Das sind fast zehn Prozent der Gesamtbevölkerung. Diese Entwicklung hat Folgen für den ganzen südamerikanischen Kontinent. Über eine Million Venezolaner sind nach Kolumbien emigriert, auch in Peru leben mittlerweile über eine halbe Million Menschen aus dem einstigen Sozia­listen-Paradies. Wie lange Maduro sich angesichts dieser Entwicklungen noch an der Macht halten kann, steht in den Sternen.

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