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Kommentar

Wahl in Hessen: Denkzettel mit offenen Folgen

Nach der Wahlniederlage in Bayern erleiden die CDU und die SPD auch in Hessen massive Verluste. Die Folgen für die Grosse Koalition in Berlin sind ungewiss.
Christoph Reichmuth, Berlin
Christoph Reichmuth, Berlin-Korrespondent

Christoph Reichmuth, Berlin-Korrespondent


Nun also auch in Hessen: CDU und SPD – beide bilden in Berlin die Regierung – verlieren massiv, zusammen über 20 Prozent. Während die CDU immerhin mit den erstarkten Grünen an der Macht bleiben dürfte, ist das Resultat für die SPD noch bitterer. Im Vorfeld der Wahlen äusserten 70 Prozent der Hessen in Umfragen, dass sie mit der Arbeit der Regierung in Berlin nicht zufrieden sind. Streitereien, drohende Fahrverbote für Diesel-Besitzer – viele machten ihr Kreuz auch aus Protest bei den Grünen oder der AfD, die nun in sämtlichen 16 Landtagen vertreten ist.

Die Hessen-Wahl wurde zur Schicksalswahl für die Grosse Koalition in Berlin und für Kanzlerin Angela Merkel hochstilisiert. Seit Monaten verlieren die Parteien von Merkels Regierung an Boden. Die gestrigen Verluste für die CDU werden jene Kräfte bei den Christdemokraten stärken, die einen Neuanfang ohne Merkel wollen. Die CDU-Chefin will sich Anfang Dezember als CDU-Vorsitzende bestätigen lassen. Eine Revolte wäre überraschend, ist aber nicht ausgeschlossen.

Und die SPD? Sie fällt bundesweit seit dem Eintritt in die Regierung Merkel in Umfragen hinter AfD und Grüne auf den vierten Platz zurück, verliert schon wieder eine Landtagswahl. Der linke Parteiflügel dürfte den Austritt aus der Grossen Koalition noch lauter fordern. Ein überstürzter Austritt indes ist riskant. Schwache Umfragewerte reichen kaum als Begründung aus, um das Land ins Chaos zu stürzen. Bei möglichen Neuwahlen drohte der SPD die nächste Quittung.

Fest steht: Die Hessen-Ergebnisse sind ein weiterer Denkzettel für die Regierung in Berlin – Folgen für das Land ungewiss.

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