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[TEST] Weiterer Schuss vor den Bug

Zur Sache
Sascha Gierga

Wenn die Kadenz der Fünf-vor-zwölf-Rufe zum Massstab genommen werden kann, wie gross die Sorge um die Finanzierbarkeit des Gesundheitswesens ist, steht es sehr ernst. Wie anders ist zu erklären, dass die Chefin des grössten Grundversicherers im Land eine Erhöhung der Mindestfranchise auf 10000 Franken vorschlägt? Und damit jene Führungsrolle reklamiert, die sie bei ihrem Amtsantritt geltend gemacht hatte.

An der Analyse von Philomena Colatrella ist nicht zu zweifeln: «Die Schmerzgrenze bei der Tragbarkeit der Prämien ist erreicht.» Allerdings ist im gleichen Atemzug anzufügen: Sie ist nicht nur für die Prämienzahler erreicht, sondern ebenso für die Steuerzahler – denn sie sind es, welche in Personalunion die wachsende Zahl der Bezüger von Prämienverbilligungen finanzieren. Was ist also von einem Vorschlag zu halten, der auf der einen Seite Prämienreduktionen verspricht, auf der anderen Seite aber neue Verbilligungsbezüger produziert? Kaum anzunehmen, dass auf diese Art und Weise jene Eigenverantwortung Raum greift, die für das System insgesamt so wichtig wäre.

Wenn der Vorschlag der CSS-CEO dennoch sein Gutes hat, dann dies: Es muss dem Bundesrat auf Teufel komm raus gelingen, die Reformvorschläge der Expertengruppe, die er eingesetzt hat, in ihrer Substanz durchzusetzen. Auch und gerade dort, wo es der Gesundheitsbranche wehtut. Umso bedenklicher, dass die Signale nicht derart sind, dass sie den grossen Wurf erwarten lassen. Just dies wäre aber dringend notwendig. Sonst setzen sich am Ende tatsächlich Planspiele à la Mindestfranchise von 10000 Franken durch. Seite 11

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