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Budget 2018: Neujahrswunsch eines Emmers

«Gemeinden: Tiefere Steuern, aber noch kein Höhenflug», Ausgabe vom 27. Dezember
Markus Zenklusen, Ehem. Präsident Fdp Emmen, Emmenbrücke

Die Budgetvorlage 2018 mit einer Steuererhöhung von 2,05 auf 2,25 Einheiten war keine Meisterleistung des Emmer Gemeinderates. Eine deutliche Mehrheit des Einwohnerrates stimmte für eine Zurückweisung ohne Detailberatung. Nun bekommt der Gemeinderat eine zweite Chance. Diese gilt es zu nutzen. Der Weg des geringsten Widerstandes mit einer mas­siven Steuererhöhung war keine gute Lösung. Erwartet werden Varianten, die im Rat zu einer Mehrheit führen. Mit einigem Interesse verfolgte ich im Rat die Voten der Fraktionssprecher. Mögliche Lösungsansätze wurden aufgezählt. Eine gemeinsame Stossrichtung resultiert daraus nicht. Es ist das gute Recht des Einwohnerrates, dem Gemeinderat die Aufgabe für ein neues Budget 2018 zu übertragen. Der Gemeinderat muss zusammenrücken und gemeinsam über die eigenen Direktionen hinaus an tragfähigen Lösungen arbeiten. Wäre zudem in dieser schwierigen Situation nicht auch der Emmer Einwohnerrat in der Pflicht, mit dem Gemeinderat zusammen den Budgetprozess lösungsorientiert anzugehen? Fest­gefahrene Pfade zu verlassen und etwas Neues zu wagen? Als Emmer wünsche ich mir für das neue Jahr, dass die bürger­lichen Fraktionschefs sich möglichst schnell zusammensetzen. Sich zusammenzuraufen und den Willen zu bekunden, einen gemeinsamen Nenner zu finden hinsichtlich Rahmen­bedingungen und den Vorgaben für ein mehrheitsfähiges Budget 2018 wäre ein erster Meilenstein. Die konstruktive Zusammenarbeit der bürgerlichen Fraktionschefs im Kantonsrat könnte als Beispiel dienen.

Markus Zenklusen, ehem. Präsident FDP Emmen, Emmenbrücke

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