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Leserbrief

Dank Steuerstrategie: Spitzenplätze für den Kanton Luzern

«Schwerzmann geht bei Abgang leer aus», Ausgabe vom 28. Mai

Die Luzerner Politik hat auf Wahlkampfmodus umgeschaltet. Zu früh finde ich, denn noch ist viel Arbeit zu leisten, die den Kanton weiterbringen statt blockieren soll. Einer, der unbeirrt seiner Arbeit nachgeht, ist Finanzdirektor Marcel Schwerzmann. Seine Kandidatur für eine weitere Legislatur drängt sich auf. Weshalb? In der öffentlichen Diskussion werden Probleme gewälzt und Behauptungen aufgestellt, die dem dynamischen Kanton Luzern längst nicht mehr entsprechen. Wir leben in einem Kanton, der effizient und bürgernah organisiert ist.

Oder gibt es ernsthaft jemanden, der sich den Zustand zur Jahrtausendwende zurückwünscht, als Luzern unter einem massiven Schuldenberg litt und als «Steuerhölle» bezeichnet wurde? Heute stehen die Finanzen in einem ganz anderen Lichte da: Es gab massive Steuersenkungen für alle und ein Schuldenabbau um fast 90 Prozent. In verschiedenen Bereichen gehörte unser Kanton zu den Schlusslichtern, während er sich heute einen Spitzenplatz unter den Kantonen erarbeitet hat. Dazu gehören beispielsweise die meisten Firmenansiedlungen, die Nummer 5 im «Kantonalen Wettbewerbsindikator» oder die Nummer 6 in der Standortqualität unter den 26 Kantonen. Die Nummer 1 bei den Unternehmenssteuern oder das dritttiefste Kostenumfeld spiegeln sich in den vielen Ansiedlungserfolgen wieder. Gute Rahmenbedingungen bringen Arbeitsplätze: Innerhalb von vier Jahren sind 13800 neue Jobs im Kanton Luzern entstanden. Das Beschäftigungswachstum liegt deutlich über, die Sozial- und Arbeitslosenziffer hingegen massiv unter dem schweizerischen Schnitt. Schliesslich wird nur immer einseitig über das Defizit des Kantons berichtet, ohne die vielen positiven Rechnungsabschlüsse der Gemeinden zur berücksichtigen.

Das sind Fakten, deren Rahmenbedingungen unmittelbar im Zusammenhang mit der Finanz- und Steuerpolitik stehen und den eingeschlagenen Kurs rechtfertigen. Leider hört und liest man viel zu selten davon. Dafür wird lieber über politische Inszenierungen mit dem Wunsch des Scheiterns der Steuerpolitik debattiert, um daraus politisches Kapital zu schlagen. Die schweigende Mehrheit sieht jedoch genau, wer welche Resultate erbringt.

Arno Thürig, Rechtsanwalt, Kriens

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