Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Eine einmalige Gelegenheit

«Nationalrat lehnt Rasa-Initiative und Gegenvorschläge ab», Ausgabe vom 20. September

Mit Erleichterung nahm ich zur Kenntnis, dass die Initiative «Raus aus der Sackgasse» trotz aller Widerstände von Bundesrat und Nationalrat nun doch zur Abstimmung gelangen wird. Die zu Recht als Sackgasse bezeichnete Masseneinwanderungs-Initiative wurde am 14. Februar 2012 äusserst knapp mit 50,3 Prozent angenommen. Bei insgesamt rund drei Millionen Stimmen gaben bloss 19302 Abstimmende den Ausschlag für einen Text, der in dieser radikalen Art nicht in unsere Bundesverfassung gehört und – was noch wesentlich schlimmer ist – nie und nimmer zu einer Einigung mit der EU führen wird. Die schon seit längerer Zeit dauernden zähen Verhandlungen sind der beste Beweis dafür: Die EU ist hier eindeutig am längeren Hebel, und eine einseitige Kündigung aller bisherigen Verträge, womit die SVP gar ernsthaft droht, hätte gravierendste Folgen für unsere Wirtschaft. Um hier ehrlich zu sein: Auch ich gehörte zu den Ja-Stimmenden. Dies, weil ich damals mit einer Zustimmung von 40 bis maximal 45 Prozent rechnete. Dies hätte dazu geführt, dass der Bundesrat den weitverbreiteten Unmut über die jährlichen Zuwanderungen von damals je rund achtzigtausend Personen endlich ernst nehmen würde (1980 betrug der Ausländeranteil noch 14,4 Prozent, 2011 aber bereits 22,4 Prozent!). Aus Gesprächen mit diversen Personen erfuhr ich aber auch, dass ich damals mit meiner Hoffnung und dem daraus resultierenden Spiel mit dem Ja-Feuer bei weitem nicht allein war. So bietet die Rasa-Initiative nicht nur mir, sondern allen, die diese, wie es sich heute zeigt, eindeutige Fehlentscheidung nachträglich korrigieren möchten, eine einmalige Gelegenheit. Schliesslich noch zwei grundsätzliche Fragen für die Zukunft: 1. Dürfen Initiativen mit einem Mehr von allenfalls auch nur ein paar tausend Stimmen als angenommen gelten, oder wäre hier nicht ein Mindestanteil zum Beispiel von 55 Prozent sinn- und verantwortungsvoller? 2. Zwei Drittel der Kantone sagten Ja (darunter auch das kleine Appenzell Innerrhoden mit rekordhohen 63,5 Prozent), ein Drittel (mit dabei Zürich mit 47,3 Prozent und der für die nationale Wirtschaft ebenso wichtige Kanton Basel-Stadt gar mit nur 39 Prozent Ja) lehnte die Masseneinwanderungs-Initiative ab. So vermag unter Umständen eine Mehrheit von kleinen Kantonen das grössere nationale Gesamtergebnis zunichtezumachen. Soll diese einst sinnvolle Regelung für immer gelten?

Urs Diethelm, Zug

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.