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Leserbrief

Emmen und seine strukturellen Probleme

«Emmen: Steuererhöhung ist kaum zu umgehen», Ausgabe vom 28. Mai

Ich frage mich, wie es soweit kommen konnte, dass die Gemeinde Emmen und weitere Gemeinden seit über einem Vierteljahrhundert keine langfristige ausgeglichene Rechnung erwirtschaften konnten. Obwohl die Finanzkontrolle des Kantons Luzern verlangt und die Oberverantwortung dafür hat, dass in den Gemeinden innerhalb von fünf Jahren dauerhafte ausgeglichene Rechnungen erreicht werden müssen. Und jetzt ein Budget mit über 12 Millionen Franken Defizit. Die Erklärungen vom Fridolin Vonwyl (Leserbrief vom 11. Mai) sind ebenso einleuchtend wie die Erklärungen aus der Botschaft der Gemeinde Emmen. Und gerade deswegen frage ich mich, wieso niemand aus dem kantonalen Finanzdepartement eingeschritten ist und für Lösung und Entlastungen gesorgt hat. Da werden Zahlungen an Zentrumslasten verlangt, ohne dass jemand merkt, dass die erwirtschaften Pro-Kopf-Steuererträge im Vergleich zu anderen Gemeinden zu tief geworden sind – und dass nun kommende, gebundene Lasten, nicht mehr finanzierbar sind. Es ärgert die Bevölkerung, wenn jetzt einfach der Steuersatz angehoben wird.

Wir haben strukturelle Probleme, die langfristig zu lösen sind. Dazu muss man nicht warten, bis man am Maximum der Steuerprogression angelangt ist. Zumal man neue Rechnungsmodelle geschaffen wurden, um solche Differenzen frühzeitig zu erkennen, zu vergleichen und um Massnahmen einleiten zu können. Für mich hat die Finanzaufsicht ihre Aufgabe in diesem Bereich nicht gemacht. Sie hat auch keine Konsequenzen zu fürchten, da ja mit einer Steuererhöhung durch Gemeinde oder durch Bestimmung des Regierungsrates die Budgets geregelt wären. Aber die Probleme sind eben nicht gelöst. Deshalb ist das Budget der Gemeinde Emmen abzulehnen. Der Regierungsrat sollte in der Folge keine zweite Steuererhöhung anordnen, sondern endlich die Lasten – korrekt auf die verschiedenen Kostenstellen bezogen – dem Pro-Kopf-Steuerertrag nach beurteilen, und belasten.

Ernst Lutz-Wasescha, Emmenbrücke

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