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Fliegen auf dem Buckel der kleinen Leute

Zur Abstimmung in Nidwalden vom 26. November über den 10-Millionen-Kredit für den Flugplatz Buochs
Doris Hellmüller, Oberdorf

Der Regierungsrat legt sich ins Zeug für die Aktienkapitalerhöhung des Kantons um 10 Millionen an die Airport Buochs AG und will das Risiko eingehen, das jährlich wiederkehrende Defizit von unbestimmter Höhe zu berappen. Scheinbar kann es sich Nidwalden leisten, Volksvermögen in eine private Aktiengesellschaft zu investieren. Stossend dabei ist, dass der gleiche reiche Kanton seit Jahren auf dem Buckel der kleinen Leute spart. Seit 2007 ist der kantonale Beitrag an die Prämienverbilligung von 5,5 Millionen auf 841860 Franken im Jahr 2016 geschrumpft. Den grossen Rest steuert der Bund bei. Der Regierungsrat hat mit seiner Sparpolitik den gesetzlich möglichen Spielraum bei der Kürzung der Prämienverbilligung ausgereizt und es gleichzeitig geschafft, dass Nidwalden auf dem letzten Platz im Kantonsranking steht. Ich als Nidwaldnerin will unser Geld für die Kernaufgaben des Staates einsetzen, für das Wohlergehen von uns allen und dazu gehört eine anständige Prämienverbilligung. Oder wollen Sie 10 Millionen auf dem Buckel der weniger Begüterten zum Fenster raus fliegen lassen? Ich nicht, darum braucht es ein Nein am 26. November.

Doris Hellmüller, Oberdorf

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