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Leserbrief

Ja zur Kultur-, Sport- und Jugendförderung

«Zur Abstimmung vom 10. Juni über das Bundesgesetz über Geldspiele»

Am 10. Juni stimmen wir über das Bundesgesetz über Geldspiele ab. Es geht um jede Stimme. Es wäre unklug, wenn sich Kultur-, Sport und Jugendorganisationen zu spät die Augen reiben. Denn eine Ablehnung des Geldspielgesetzes kann sich erheblich auf die Erträge des Urner Lotteriefonds auswirken.

Mit Swisslos-Geldern werden in Uri nicht nur Sport-, Kultur- und Jugendprojekte in der Grössenordnung von einer Million Franken unterstützt, auch die Gemeinden und Sozialprojekte profitieren. Die Urner Swisslos-Gelder sind immer auch Türöffner. Denn jährlich fliessen über 1 Million Franken durch ausserkantonale Stiftungen nach Uri, ohne die Beiträge der Dätwyler-Stiftung oder der Otto-Gamma-Stiftung.

Worum geht es eigentlich? Im Grundsatz will das neue Geldspielgesetz nur die geltenden Lotterie- und Spielbankengesetze (von 1923 und 1998) reformieren und zusammenführen. Das Volk hat die Verfassungsänderung 2012 im Bereich der Geldspiele angenommen. Das neue Gesetz will nun sicherstellen, dass in der Schweiz gespieltes Geld in der Schweiz bleibt und dem Gemeinwohl zufliesst. Es bekämpft deshalb illegale Geldspiele, aber auch die negativen Wirkungen der Spielsucht.

Die Abstimmungsdiskussion wird nun jedoch von einer Frage dominiert: Wie frei soll das Internet sein? Die Gegner meinen, es sei heikel, einheimische Casinos zu bevorzugen und sie durch Netzsperren von der ausländischen Konkurrenz zu schützen. Sie befürchten vor allem Präzedenzfälle für weitere Sperren. Tatsache ist aber, dass heute illegale Onlineangebote die grösste Bedrohung für Swisslos – und die vielen Sport- und Kulturprojekte – sind. Durch illegale Online-Anbieter fliessen über 200 Millionen Franken unversteuert ins Ausland. Es stimmt, eine Netzsperre kann dies nicht ganz verhindern, sie kann umgangen werden. Nur: Auch Geländeabsperrungen kann man überklettern, oft ganz leicht. Dennoch wirken solche in der Regel präventiv.

Unklar ist, wie allfällige Swisslos-Rückgänge durch Gemeinden und Kanton aufgefangen würden. Wäre der Landrat bereit, neue Budgetpositionen zu schaffen? Wären die bisherigen Betriebsbeiträge an Sport- und Kulturverbände gesichert? Wo würde bei weniger Geld gespart, beim Jugendparlament oder bei der offenen und verbandlichen Jugendarbeit? Vieles ist offen. Ein Nein ist für mich zu riskant. Deshalb hoffe ich, dass viele Ehrenamtliche in den Urner Sport-, Kultur- und Jugendvereinen ein deutliches Ja ins Stimmkuvert legen.

Josef Schuler, Isenthal

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