Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Konto per E-Mail erhalten.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Kantonsfinanzen und die Luzerner Museen

«Rettungsaktion für Museen», Ausgabe vom 18. Juli
Thomas Grünwald,

So weit ist es nun gekommen, dass für zwei Museen, nämlich das Natur- und das Historische Museum, eine Rettungsaktion gestartet werden muss. Wie konnte das im kulturbeflissenen Kanton Luzern geschehen?

Da ist einmal ein eifriger Finanzdirektor Schwerzmann, der schon vor mehreren Jahren die Finanzübersicht verloren hat. Zusammen mit seinen bür­gerlichen Kollegen hat er vor einigen Jahren die Unternehmenssteuern auf den tiefsten Stand in der Schweiz sinken lassen.

Dies alles immer in der Hoffnung, dass in Konkurrenz zu andern Tiefsteuerkantonen im Kanton Luzern das Paradies eingeführt wird. Nun, da viele Luzerner Gemeinden mit Steu­ersenkungen nachgezogen haben, ist das Finanzwunder ausgeblieben. Weniger Steuereinnahmen, gleichbleibende Ausgaben.

Anlässlich der letzten Erneuerungswahlen für den Regierungsrat hat man die SP-Kandidatin und Finanzexpertin Felicitas Zopfi verteufelt und schlecht hingestellt, um ihre Wahl zu verhindern. Sie hatte prognostiziert und davor gewarnt, dass Luzern mit seiner Niedrigsteuerstrategie in eine Sackgasse gerät. Das hat einigen bürgerlichen Politikern nicht in den Kram gepasst.

Angesichts der fixen Aus­gaben für kantonale Infrastrukturen, Soziales, Erziehung, Bildung, Spitäler, Heime, Hoch­schulen und Universität wurden zudem noch Sparprogramme angesetzt, die zusammen mit der Schuldenbremse dafür sorgen sollten, die kantonalen Finanzen ins Lot zu bringen.

Die Löhne der kantonalen Angestellten sind seit Jahren eingefroren, und es laufen seit Monaten weitere Kürzungen. Selbst gut ausgebildete Arbeitende müssen schauen, wie sie finanziell über die Runden kommen.

Heute steht der Kanton Lu­zern vor einem Scherbenhaufen – und einige von denen, die mit­geholfen haben, das Finanzfiasko im Kanton auszuweiten, sitzen nun im Gremium für die Rettung des Natur- und des Historischen Museums.

Thomas Grünwald, Luzern

Eine private Stiftung soll das Natur-Museum retten. Private sollen in Horw ein öffentliches Schulhaus bauen, das der Staat Luzern nicht finanzieren kann. Es ist unübersehbar, dass sich der Kanton Luzern in Richtung Feudalismus und damit weg von der Idee von Bürgertum und direkter Demokratie entwickelt. Nach 25 Jahren Globalisierung, Deregulierung und Privatisierung zeigt sich der Kapitalismus von seiner hässlichen und aus demokratischer Perspektive zerstörerischen Seite, die er immer schon in der Geschichte der Menschheit hatte.

Es ist höchste Zeit, dass bürgerliche Politiker erkennen, dass es keine Demokratie gibt ohne starke demokratisch kontrollierte Organe und Institutionen in lebenswichtigen Bereichen. Wir haben ganz offensichtlich vergessen, warum in der ganzen Schweiz einmal staatliche Kantonalbanken gegründet wurden. Wir hätten aber auch die Chance, uns wieder daran zu erinnern und die direkte Demokratie für kommende Generationen zu erhalten.

Ivo Muri, Unternehmer und Zeitforscher, Sursee

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.