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Leserbrief

Kreative Ansätze in der Parkgebührendiskussion

«Zwei Grundlagen – ein Problem», Ausgabe vom 16. Juni

Im Umgang mit Zahlen kennt die politische Diskussion keine Tabus. Der Stadtpräsident verkündigt mit Stolz: «Wir haben die Zahlen des ersten Quartals ausgerechnet, und es gab mehr Parkierungsvorgänge als vorher, nämlich eine Steigerung von 109 471 auf 124 047.» Was der Stadtpräsident verschweigt, ist die Ausweitung der Erhebungszeit: Vor der Parkgebührenerhöhung streckte sich die Gebührenpflicht von 7 bis 19 Uhr bei sechs Tagen pro Woche, Feiertage ausgeschlossen. Mit der neuen Gebührenordnung gilt für die grosse Mehrheit der Aussenparkplätze eine Zahlungspflicht für 365 Tage pro Jahr und diese von 7 bis 23 Uhr. Konkret heisst es, dass die Zahlungspflicht um über ein Drittel erhöht worden ist. Bei dem besagten Beispiel vergleicht unser Stadtpräsident Äpfel mit Birnen.

Die Kreativität beschränkt sich nicht bei diesem einzigen Beispiel: Unser Stadtpräsident betont, dass «unsere Fachleute sich an den buchhalterischen Regeln gehalten haben. Mir sind keine Fehler bekannt.» Tatsache ist, dass der Auslegungs- und Interpretationsspielraum in mindestens einem (gravierenden) Fall äusserst überschaubar ist: Obwohl seit Baubeginn (2010) der Überbauung Frauensteinmatt 146 Aussen-Parkplätze nicht mehr verfügbar sind, beträgt die theoretische Kapitalgebundenheit dieses «Geistesparkplatzes» weiterhin pro Parkplatz 13 000 Franken. Dies führt dazu, dass die Vollkostenrechnung seit über zehn Jahren mit Scheinkosten von rund 16 Prozent zusätzlich belastet wird. Der Stadtrat wurde bereits ein erstes Mal elektronisch über diesen Fall am 29. Mai 2018 informiert. Bei seiner Aussage vom 15. Juni 2018 («Zuger Zeitung» vom 16. Juni 2018) hätte dieser Fall unserem Stadtpräsidenten bestens bekannt sein sollen.

Andreas Poncini, Unternehmensberater, Zug

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