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«Milchkuh Stadt Zug» – quo vadis?

Standpunkt
Mathias Wetzel, Zuger Gemeinderat Fdp

Im vergangenen Jahr hat uns im Grossen Gemeinderat der Stadt Zug bei vielen Geschäften wie ein roter Faden ein Thema begleitet, bei welchem sich die Parteien – trotz der unterschiedlichen politischen Gesinnungen – oftmals einig waren: die finanziellen Zentrumslasten der Stadt Zug.

Egal, ob in der Diskussion über die Betriebsbeiträge für die Chollerhalle, für die Stiftung Museum in der Burg Zug, für die Stiftung Theater Casino Zug, für die Interessengemeinschaft Galvanik Zug und so weiter sowie in der Budgetdebatte 2018 oder gar während der Diskussion zum öffentlichen Verkehr kamen wir um dieses Thema nicht herum. Die Stadt Zug hat jedes Jahr hohe finanzielle Zentrumslasten zu tragen, welche seit Jahren nicht minder werden, sondern stetig ansteigen. In diesem Zusammenhang kamen für die einzelnen Geschäfte Zahlen zutage, welche im Rat durchaus für Erstaunen sorgten.

Wussten Sie beispielsweise, dass die Stadt Zug jährlich 180 000 Franken an den Trägerverein der Chollerhalle bezahlt, wohingegen die Gemeinde Baar lediglich 60 000 Franken beisteuert? Oder dass die Stadt Zug für die Buslinie 5 pro Jahr 243 831 Franken ausgibt, die Gemeinde Walchwil dagegen für ihre «eigene Buslinie» mit 135 311 Franken wenig mehr als die Hälfte des Zuger Betrags übernimmt? Für die Galvanik sprach der Grosse Gemeinderat für die kommenden Jahre einen Beitrag von jährlich 230 000 Franken. Die Beiträge aller anderen Zuger Gemeinden zusammen belaufen sich hingegen auf lediglich 75 000 Franken pro Jahr. Hier gäbe es noch weitere Beispiele.

Diese Institutionen und Buslinien werden jedoch nicht nur durch Stadtzuger genutzt, sondern stehen sämtlichen Bewohnern aller Gemeinden offen, womit diese ebenfalls davon profitieren können. Um beim Beispiel Chollerhalle zu bleiben: Das Verhältnis der Einwohnerzahlen und damit der möglichen Benutzer der Chollerhalle beträgt längst nicht lediglich 1:3, wie dies die Beitragsverteilung suggerieren könnte. Weshalb sollten sich die anderen Gemeinden nicht auch entsprechend finanziell beteiligen?

Nun vernimmt man gerade in den vergangenen Wochen von Steuersenkungen in verschiedenen Zuger Gemeinden – dies könnte beim einen oder anderen Stadtzuger für Verwunderung sorgen und die Frage aufwerfen, ob diese Steuersenkungen nicht zuletzt auch deshalb möglich sind, weil die Stadt Zug für viele dieser Institutionen den Mammutanteil trägt.

Geradezu amüsant mutet es an, wenn man die Diskussionen rund um den nationalen Finanzausgleich (NFA) verfolgt: Hier setzen sich Politiker diverser Zuger Gemeinden dafür ein, dass der Kanton Zug weniger an den NFA in Bern abliefern muss. Dass die Stadt Zug hingegen im zugerischen Finanzausgleich (ZFA) den Löwenanteil trägt, wird von denselben Politikern goutiert. Die Zahlen des ZFA 2017 sprechen hier für sich: Neben den anderen zwei Gebergemeinden Walchwil (3,8 Millionen Franken) und Baar (3,8 Millionen Franken) zahlte die Stadt Zug im Jahre 2017 an die Nehmergemeinden sage und schreibe 49,6 Millionen Franken.

Vor diesem Hintergrund wäre es durchaus wünschenswert, wenn sich die anderen Gemeinden in Zukunft ebenfalls vermehrt an diesen Kosten beteiligen würden. Meines Erachtens sollte es im Interesse aller Zuger sein, dass die Zitrone Stadt Zug nicht vollständig ausgepresst wird und nicht an Zugkraft verliert. In diesem Zusammenhang bin ich gespannt, ob sich dieser rote Faden auch durchs nächste Jahr ziehen wird, und wünsche Ihnen auf diesem Weg einen guten Rutsch ins 2018.

Hinweis

In der Kolumne «Standpunkt» äussern sich Mitglieder des Grossen Gemeinderats der Stadt Zug zu von ihnen frei gewählten Themen. Ihre Meinung muss nicht mit derjenigen der Redaktion übereinstimmen.

Mathias Wetzel, Zuger Gemeinderat FDP

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