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Parkhaus Musegg: Die Debatte wird immer surrealer

«Parkhaus Musegg: Stadtrat muss Fakten auf den Tisch legen», Ausgabe vom 2. Dezember
Cyrill Studer Korevaar, Grossstadtrat Sp, Luzern

Hugo Bischof kritisiert in seiner Analyse zu Recht, dass die Stadtregierung eine Studie der kantonalen Denkmalpflege vor der entscheidenden Debatte im Stadtparlament am 16. November nicht öffentlich machte. Betrachtet man die dringlichen Vorstösse der CVP, FDP und SVP in dieser Sache, geht es ihnen aber vor allem um weitere bautechnische Expertenberichte und Gutachten. Ich gehe davon aus, dass die Musegg Parking AG hierzu das umfangreichste Material erarbeitet hat. Nachdem der zuständige Projektleiter Untertagebau am 23. November in seinem Leserbrief in dieser Zeitung auch mir unprofessionelles, ideologisches Verhalten vorwarf, bat ich diesen, mir die relevanten Unterlagen zwecks erweiterter Meinungsbildung zuzustellen, unter anderem das geologische Gutachten, Sondierungen Rammprofile, Probesprengungen/Erschütterungsmessungen, den technischen Bericht und Kostenschätzungen Untertagebau. Die Antwort kam dann vom Gesamtprojektleiter: Die Unterlagen werden so lange nicht veröffentlicht, bis Klarheit über den weiteren Projektverlauf herrsche. Immerhin gewährte er mir wenige Tage später bei einem knapp zweistündigen Gespräch Einblick in die Unterlagen, was aber eine vertiefte Auseinandersetzung mit den Dokumenten nicht ersetzte. Vor diesem Hintergrund nimmt für mich die Vehe­menz, mit welcher CVP, FDP und SVP die Parkhaus-­Thematik bewirtschaften, immer surrealere Züge an: Der Stadtregierung (in welcher auch die CVP und die FDP vertreten sind) werfen sie vor, der Öffentlichkeit entscheidungsrelevante Fakten vorzuenthalten, währenddem ihre Verbündeten – die Parking Musegg AG – die wohl wesentlichsten Informationen unter Verschluss halten. Vielleicht können diese drei Parteien nochmals bei der Parking Musegg AG zu Gunsten einer weitergehenden Transparenz vorsprechen – möglicherweise haben sie mehr Erfolg als ich.

Cyrill Studer Korevaar, Grossstadtrat SP, Luzern

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