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Wirbel um Motion zum Schutz der Museggmauer

«Weiterer Sieg für Parkhaus-Gegner», Ausgabe vom 17. November
Marcel Johann, Alt Kantonsrat Fdp, Luzern

Man kann in guten Treuen für oder gegen das Parkhaus Musegg sein. Doch die Motion der GLP, die Museggmauer gesetzlich zu schützen, hat nur zum Zweck, das Parkhaus Musegg endgültig zu verhindern. Es ist sinnlos, gilt doch schon heute die Museggmauer kommunal, kantonal und national als «besonders schützenswert». Dieses Vorgehen ist eine beispiellose undemokratische Schlitzohrigkeit. Damit wurden auch 2700 Bürgerinnen und Bürger desavouiert, welche die Volksinitiative für ein Museggparkhaus unterstützten. Dass diese fiese Attacke von der GLP-Baudirektorin unterstützt wird, passt zur Tatsache, dass ein Bericht, der dem Parkhaus Musegg positive Elemente attestiert, von der Stadtregierung erst nach der Debatte im Grossen Stadtrat bekannt gemacht wurde. Damit wollte man eine Ablehnung des Postulates «Verzicht auf ein Parkhaus Musegg» verhindern. Diese Taktik ist aufgegangen, wurde doch das Postulat mit einer Mehrheit von einer Stimme angenommen. Die Entscheide der letzten Zeit lassen vermuten, dass der Stadtrat und das linke Parlament die Stadt schwächen wollen, um dann eine Gesellschaftsordnung auf der Basis einer linken Machtpolitik aufzubauen.

Marcel Johann, alt Kantonsrat FDP, Luzern







Mit den Wahlen vom 1. Mai 2016 haben sich im Stadtparlament die Mehrheiten verändert. Das neue Parlament konstituierte sich vier Monate später, am 1. September 2016.

Zehn Tage später haben wir die Motion zum Schutz der Museggmauer bei der Stadtkanzlei eingereicht. Unser Vorgehen war zu jeder Zeit klar und sehr transparent.

Wenn der Stadtrat und die Projektinitianten erst nach 14 Monaten realisieren, dass diese Motion mit hoher Wahrscheinlichkeit überwiesen werden könnte, tut uns dies leid. Wenn man uns nun unterstellt, unsere Argumente seien «heuchlerisch», können wir dies hingegen nicht akzeptieren. Wer unsere Motion gelesen hat, weiss, dass es um «massive Unterhöhlungen» unseres weltbekannten Wahrzeichens geht und nicht um die Verhinderung eines kleinen An- oder Umbaus oder gar einer neuen Wasser- oder Glasfaserleitung unter der Mauer hindurch.

Wird jedoch eine über 20 Meter hohe Kaverne zehn Meter unter unserer 650-jährigen Mauer gebaut, sind Fundamentsenkungen, Risse und Spalten im Mauerwerk an der Tagesordnung.

Dies führt langfristig zu irreparablen Schäden an der Museggmauer. Eine zukünftige Metro liegt hingegen mindestens 40 Meter tiefer und verfügt über einen Durchmesser von lediglich sieben Metern.

Jules Gut, Fraktionschef Grünliberale, Luzern

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