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Leserbrief

Zankapfel Kriegsmaterial

«Bundesrat erfüllt Wunsch der Rüstungsbranche», Ausgabe vom 16. Juni

Weshalb müssen wir in der Schweiz unsere immer knapper werdenden Arbeitskräfte ausgerechnet für die Kriegsindustrie einsetzen? Wenn es den beteiligten Kriegsmaterialexporteuren um sichere Arbeitsplätze geht, sind sie gut beraten, politisch weniger umstrittene Güter herzustellen.

Die Ruag in Emmen hat es bereits geschafft, sich vermehrt auf zivile Produkte zu konzentrieren. Zu Recht weist die SVP-Nationalrätin Natalie Rickli darauf hin, dass aus neutralitätspolitischen Über- legungen die Lockerungen der Kriegsmaterialexporte heikel sind.

Sehr sonderbar erscheint die Klausel, dass Exporte selbst in Länder erlaubt werden sollen, die in einen internen bewaffneten Konflikt verwickelt sind, falls kein Grund zu Annahme bestehe, dass das exportierte Kriegsmaterial im Konflikt eingesetzt werde.

Glaubt der Bundesrat, dass diese Länder in der Schweiz Rüstungsgüter für ihr Kriegsmuseum kaufen?

Martin A. Liechti, Maur

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