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Zu schnell, zu optimistisch

«Kanton Luzern: Alte Regierung kannte NFA-Risiko», Ausgabe vom 13. Januar
Beat Stocker,

Regierungsrat Marcel Schwerzmann beschönigt das Informationsdefizit der Regierung betreffend die happigen Kürzungen beim nationalen Finanzausgleich (NFA) vor der Abstimmung im September 2009. Er sagt, die Ausarbeitung, Beratung und Einführung der Botschaften zur NFA, zum kantonalen Finanzausgleich und zur Steuergesetzrevision 2011 sei «streckenweise» überlappend verlaufen. Nein, diese Kombination war nicht nur streckenweise des «Guten» zu viel. Die Regierung hat sich 2009 vom übermütigen Finanzdirektor und dem Zeitgeist überfordern lassen: zu viel, zu schnell, zu optimistisch. Verständlich, dass Regierungsrat Guido Graf verärgert ist, weil er mit dem schwierigsten Departement die neoliberal versalzene Suppe am meisten auslöffeln muss. Das nicht so vornehme Schweigen der Alt-Regierungsräte (2 CVP, 1 FDP, 1 SP) trägt auch nicht dazu bei, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.

Beat Stocker,

Luzern

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