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Kommentar

Bundesrat: Nötige neue Normalität

Eva Novak analysiert die unaufgeregte Bundesratswahl.
Eva Novak
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So gleitig ist es schon ewig nicht mehr gegangen. An ein und demselben Tag zu zweit gleich im ersten Wahlgang in den Bundesrat gewählt zu werden, das haben vor Viola Amherd und Karin Keller-Sutter letztmals die beiden Christdemokraten Arnold Koller und Flavio Cotti geschafft. Das war vor über 30 Jahren, 1986, als die CVP noch zu den drei stärksten Kräften im Land zählte und demzufolge zwei Sitze in der Landesregierung beanspruchen konnte.

Weil das Kräfteverhältnis danach immer stärker aus den Fugen geriet, gab es all die Spielchen und Kraftproben vor und bei den Bundesratswahlen, an die wir uns gewöhnt hatten, weil sie jahrzehntelang an der Tagesordnung waren. Derweil CVP und FDP laufend Wähler verloren, verzeichnete die SVP einen geradezu kometenhaften Aufstieg. Rein rechnerisch hätte sie deshalb schon vor der Jahrtausendwende Anspruch auf zwei Bundesratssitze gehabt.

Es brauchte aber Jahre, bis ihr der zweite Sitz auch zugestanden wurde. Das ging auf Kosten der inzwischen zahlenmässig schwächsten Regierungspartei. CVP-Bundesrätin Ruth Metzler wurde durch den faktischen SVP-Chef Christoph Blocher ersetzt. Doch dieser blieb ein rotes Tuch weit über die Reihen der Roten hinaus, weil er sich auch als Bundesrat nicht zähmen liess. Die Retourkutsche folgte denn auch vier Jahre später, trug den Namen Eveline Widmer-Schlumpf und führte letztlich zur Spaltung der SVP und zur Gründung der BDP.

Stabile Verhältnisse resultierten daraus natürlich nicht. Die CVP schmiedete immer mal wieder Pläne, ihren zweiten Sitz zurückzuerobern. Die SVP machte die Faust im Sack und musste sich erneut mit nur einem Regierungssitz begnügen. Den zweiten hielt die BDP, eine Partei mit einem geringeren Wähleranteil als etwa die Grünen, deren paar Versuche, einen Regierungssitz zu erobern, von vorneherein zum Scheitern verurteilt waren. Eine brisante Mischung, die sich jeweils an den Bundesratswahlen entlud und zu spannenden Spektakeln führte.

Diese Woche aber gab es eine wohltuend unaufgeregte Bundesratswahl. Ganz so, wie sie in den ersten 30 Jahren nach Schaffung der Zauberformel üblich war, als es die weitaus meisten Bundesräte im ersten Wahlgang schafften. Wie damals gab es weder Geheimpläne noch politische Ränkespiele oder Sprengkandidaten.

Das liegt daran, dass das politische System zuoberst wieder im Lot ist. Die CVP hat sich vom Traum verabschiedet, ihren zweiten Regierungssitz zurück zu erobern, die Grünen greifen nicht mehr – oder noch nicht wieder – ernsthaft an. Nach Jahrzehnten der Unruhe ist die Regierung parteipolitisch wieder stabil. Angesichts der grossen Herausforderungen ist das auch nötig. Die Schweiz muss ihr Verhältnis zur EU klären, die Altersvorsorge sichern und ihr Steuersystem reformieren, um nur drei der dringendsten zu nennen. Dabei hilft die neue Normalität, die jetzt mit zwei Frauen in die Regierung einzieht – und damit auch gleich die Frauenfrage entschärft.

Das stimmt versöhnlich, obschon der Friede nicht lange anhalten wird. Weil die persönlichen Ambitionen bleiben, konnte sich das neue Kollegium noch nicht auf eine Verteilung der Departemente einigen. Und spätestens im kommenden Wahljahr werden auch die parteipolitischen Kämpfe wieder aufleben. Nur nicht, so bleibt zu hoffen, im Bundesrat.

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