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Seelisberger Gemeindeordnung schafft Rechtssicherheit

Die Stimmberechtigten haben die neue Gemeindeordnung sowie die positiven Rechnungsabschlüsse gutgeheissen. Die Kirchenorgel muss für rund 60000 Franken renoviert werden.
Christoph Näpflin
Die Gemeinde Seelisberg war 2017 finanziell gut unterwegs. (Symbolbild: Christoph Näpflin, 25. Mai 2018)

Die Gemeinde Seelisberg war 2017 finanziell gut unterwegs. (Symbolbild: Christoph Näpflin, 25. Mai 2018)

Seit dem 1. Januar 2018 besteht der Gemeinderat Seelisberg nur noch aus fünf Mitgliedern. Jeder hat sein Pflichtenheft und seinen Aufgabenbeschrieb sowie klar geregelte Kompetenzen. «Wir sind zwar noch in der Einarbeitungsphase, aber das neue System hat sich bis jetzt bewährt», konnte Judith Durrer berichten. Die neue Gemeindepräsidentin leitete am vergangenen Freitag erstmals eine Gemeindeversammlung in dieser Funktion.

Veräusserungskompetenz gibt zu reden

Als wichtigstes Geschäft war die neue Gemeindeordnung traktandiert. Sie schafft die Basis für eine zeitgemässe und schlanke Gemeindestruktur. «Die angepasste Gemeindeordnung wird dem neuen Urner Gemeindegesetz gerecht, schafft Rechtssicherheit in den Behörden, regelt die Finanzkompetenzen und legt die Mitwirkung der Stimmberechtigen fest», fasste die Gemeindepräsidentin den Inhalt zusammen. Veräusserungskompetenz gibt einiges zu reden Als wesentliche Änderung können die Einführung der Möglichkeit von Stillen Wahlen, die Zusammensetzung der Behörden sowie die Möglichkeit zur Aufgabendelegation erwähnt werden. Die neue Verordnung über das Verfahren an der Gemeindeversammlung und über das Verfahren in den Behörden regelt zudem die Organisation, Abläufe und die Instrumente der Gemeindeversammlung sowie der Behörden. Obwohl die Kompetenz des Gemeinderates zur Veräusserung von Liegenschaften aus dem Finanzvermögen in der neuen Gemeindeordnung zu Diskussionen Anlass gab, genehmigten die 59 stimmberechtigten Versammlungsteilnehmer den revidierten Rechtserlass. Die Gemeindeordnung kann nun zusammen mit den korrespondierenden Verordnungen bereits per 1. Juni 2018 in Kraft treten.

Gemeindebürgerrecht für zwei Frauen

Mit grossem Applaus wurden Antje Schröder und Rosemarie Skopp als neue Bürgerinnen von Seelisberg willkommen geheissen. Schliesslich wurde mitgeteilt, dass die Zufahrtsstrasse von Emmetten nach Seelisberg im kommenden Jahr höher gelegt werden soll, und zwar als Schutz vor Überschwemmungen. Der Nidwaldner Landrat wird noch in diesem Jahr über den entsprechenden Kredit befinden.

Unbeeinflussbare Positionen bereiten einige Sorgen

Am Freitag wurden die Seelisberger im Weiteren mit durchwegs gute Zahlen konfrontiert. Die Jahresrechnung 2017 der Einwohnergemeinde schliesst bei einem Aufwand von 3,017 Millionen Franken mit einem kleinen Ertragsüberschuss von knapp 20000 Franken ab. Der Voranschlag hatte ein Defizit von gut 71000 Franken prognostiziert. Somit schliesst die Erfolgsrechnung unter dem Strich um rund 91'000 Franken besser ab als budgetiert. Zudem konnte noch eine Rückstellung von 10'000 Franken zu Gunsten des Treib-Hauses vorgenommen werden. «Zum Gewinn beigetragen haben im Wesentlichen ein sorgsamer Umgang mit den Finanzen und auch der Mehrertrag bei den Steuern und beim Finanzlastenausgleich», konnte Martin Truttmann berichten. Kopfzerbrechen bereiten ihm aber die steigenden Ausgaben bei der sozialen Sicherheit sowie im Ressort Gesundheit. «Der Aufwand bei diesen Positionen steigt an, ohne dass wir diese gross beeinflussen können», hielt Martin Truttmann fest.

Die Kirchenrechnung 2017 schloss vor allem dank regelmässiger Einnahmen aus den Liegenschaften und trotz Rückstellungen von 17000 Franken für eine umfassende Renovation der Kirchenorgel mit einem leichten Plus ab. «Wir hoffen, die Kosten von 60'000 Franken für diese dringend nötige Renovation bis im Jahr 2020 zusammenzuhaben», gab sich Kirchenratspräsident Edy Huser allerdings recht zuversichtlich.

Alpweg auf Matten wird saniert

Die Korporationsbürgergemeinde von Seelisberg kann auf ein gutes finanzielles Polster setzen. Bürger-, Alp- und Waldrechnung schlossen allesamt hervorragend ab. Mit der Sanierung des Alpwegs auf Matten und dem neuen Kastanienhain an der Treib sind allerdings für 2018 grössere Aufwendungen budgetiert, die zu einem Defizit führen dürften. Der Kastanienhain an der Treib ist fertiggestellt. Anstelle des Mischwaldes stehen nun 21 neue Edelkastanien und 20 bestehende Bäume in lockerer Form.

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