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Kommentar

So verharrt St.Gallen im Mittelmass

Die Ostschweiz braucht ein prosperierendes Zentrum. Doch der St.Galler Stadtregierung fehlt es an Mut und Visionen, wie sie dies erreichen könnte.
Stefan Schmid
Stefan Schmid. (Bild: Benjamin Manser)

Stefan Schmid. (Bild: Benjamin Manser)

Kennen Sie die Gemeinsamkeit zwischen dem FC St.Gallen und der rot-grün dominierten Stadtregierung? Beide orientieren sich am Mittelmass. Es mangelt an Protagonisten (beim FC natürlich auch an Geldgebern), die Überraschungsaktionen auslösen können. Die Querpässe gelingen, das Spiel wird hüben wie drüben gediegen verwaltet. Aber die spektakulären Offensivaktionen, die Freund und Feind beeindrucken würden, die fehlen leider zur Gänze.

Seit zwei Jahren wird die Ostschweizer Metropole links regiert. Zwei Sozialdemokraten, eine Grünliberale und ein unabhängiger, linksliberaler Freigeist stehen dem freisinnigen Stadtpräsidenten Thomas Scheitlin gegenüber – wobei Beobachtern nicht ganz klar ist, ob dieser nicht auch politisch ganz gut zum linksliberalen Quartett Sonja Lüthi, Markus Buschor, Peter Jans und Maria Pappa passt. Dass eine Mitte-links-Regierung linke Anliegen wie den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, bezahlbare Krippenplätze oder die Deckelung des Autoverkehrs vorantreibt, ist verständlich. Dafür wurde sie von der Stimmbürgerschaft ja auch gewählt.

Bedauernswert ist aber, wie mut- und visionslos die Stadtregierung agiert. Der Budgetentwurf, den Finanzminister Scheitlin vorgelegt hat, ist ein Ausdruck davon. Er atmet den Geist der freund-st. gallischen Kollegialität. Man will es allen ein bisschen recht machen. Da ein paar Investitionen, hier zusätzliche Stellen, die nötig sind, um die Aufgaben zu erfüllen. Der Eindruck liegt auf der Hand: Genau so funktioniert die Stadtregierung. Die fünf Direktionsvorsteher sind nett zueinander und reden sich möglichst nicht drein. Jeder bekommt seine Projekte bewilligt, so dass am Ende Ausgaben und Stellenetat steigen. Und wer bezahlt die gesalzene Rechnung? Sie ahnen es.

Es wäre unfair, nur zu polemisieren. Die Zahl der Sozialhilfebezüger steigt an. Das ist nicht die Schuld der Stadt. Der Ausbau des ÖV ist eine Folge parlamentarischer Begehrlichkeiten. Erstaunlich aber bleibt, mit welcher Hartnäckigkeit sich die Stadtregierung einer Steuersenkung widersetzt.

St.Gallen kämpft um Attraktivität. Im Unterschied zu vielen boomenden Schweizer Städten verliert das urbane Zentrum der Ostschweiz Einwohner. Die Tatsache ist weniger beunruhigend als der Umstand, dass dies einigen Verantwortungsträgern egal zu sein scheint. Immerhin, die Stadt lässt eine Wohnraumstrategie ausarbeiten, die hoffentlich aufzeigen wird, wie man neue Einwohner anlocken könnte. Doch das alleine genügt nicht. Es genügt auch nicht, die Busfahrpläne zu verdichten oder die Kinderkrippen auszubauen. Die Attraktivität einer Stadt misst sich an zahlreichen harten und weichen Faktoren. Und sie misst sich letztlich auch daran, wofür eine Stadt steht, wie sie im Umfeld wahrgenommen wird. Strahlt sie Innovationsgeist, Unternehmertum und strategischen Grossmut aus? Oder bleibt am Ende der Eindruck einer Provinzmetropole mit zwar gschaffigen, aber kleinkrämerischen Behörden?

Fakt ist: Viele umliegende Gemeinden – vom appenzellischen Teufen über Gaiserwald bis hinunter in den Thurgau – senken die Steuern. Die Tarife für natürliche Personen purzeln. Nur in der Stadt bleibt seit 2011, dem Jahr der letzten Steuersenkung, alles beim Alten. Es wäre nach Jahren mit respektablen Abschlüssen nun an der Zeit, ein Zeichen zu setzen. Ein Zeichen dafür, dass sich die Stadt St. Gallen als Metropole der Ostschweiz behaupten, dass sie helle und kreative Köpfe anlocken will. Der Steuerfuss ist indes nur ein Kriterium, das über das Schicksal einer Stadt entscheidet. Urbane Menschen wissen, warum man hier höhere Steuern zahlt als in Mörschwil, wo sich Fuchs und Hase gute Nacht sagen. Aber der Glaube, man könne Verwaltung und Ausgaben aufblähen ohne aufzuzeigen, wo die Bürger auch mal entlastet werden, ist gefährlich. Die Ostschweiz ist auf eine prosperierende Hauptstadt angewiesen. Der Stadtrat muss daran gemessen werden, ob er die Weichen dafür rechtzeitig stellt.

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