Gastkommentar

Wer – um Himmels willen – soll denn Donald Trump schlagen?

Die US-Demokraten treten mit einer bescheidenen Auswahl gegen den Präsidenten an.

Felix E. Müller
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Diese Demokraten wollen US-Präsident werden: (von links) Tom Steyer, Senatorin Elizabeth Warren, der frühere Vize-Präsident Joe Biden, Pete Buttigieg und Senatorin Amy Klopuchar. (TV-Debatte vom 14. Januar 2020).

Diese Demokraten wollen US-Präsident werden: (von links) Tom Steyer, Senatorin Elizabeth Warren, der frühere Vize-Präsident Joe Biden, Pete Buttigieg und Senatorin Amy Klopuchar. (TV-Debatte vom 14. Januar 2020).  

Patrick Semansky/AP/Keystone
Felix E. Müller. Der frühere Chefredaktor der "NZZ am Sonntag" ist jetzt unabhängiger Publizist.

Felix E. Müller. Der frühere Chefredaktor der "NZZ am Sonntag" ist jetzt unabhängiger Publizist.

In knapp drei Wochen geht es ernsthaft los. Die Demokraten in Iowa versammeln sich in Turnhallen oder Wohnzimmern, in Rotary Clubs und Gemeindesälen, um ihre Präferenzen für die Präsidentschaftskandidaten ihrer Partei auszudrücken. Sie tun dies in einer Gemütslage, die weitgehend frei von Enthusiasmus ist, ein wenig abgestumpft fast von einer länglichen Vorselektion, welche die Zahl der Bewerber von gut 20 noch auf ein halbes Dutzend reduzierte. Viele Debatten wurden geführt, die immer langweiliger wurden, Überraschungen blieben weitgehend aus, so dass die gleichen Politiker in Führung liegen, die schon vor vielen Monaten an der Spitze der Rangliste standen. Keine Kandidatin und kein Kandidat entpuppte sich als charismatischer Hoffnungsträger, der ein Feld von hinten aufrollt, wie es einem jungen schwarzen Senator aus Illinois mit seiner optimistischen Botschaft «Yes, we can!» vor zwölf Jahren gelang.

So kommt es, dass in Iowa mit Bernie Sanders ein 77-Jähriger in Führung liegt, der kürzlich einen Herzinfarkt erlitt. Normalerweise würde dies das Ende aller Ambitionen bedeuten. Doch Sanders zählt auf eine verschworene Truppe von Anhängern, die weit links positioniert sind und im zornigen alten Mann die Zukunft der USA sehen. Dahinter folgen gemäss Umfragen Elizabeth Warren, Pete Buttigieg und dann Joe Biden. Zwei Wochen später stehen die Primärwahlen in New Hampshire an. Hier führt momentan Buttigieg vor Biden, mit Sanders auf Platz drei. Und dann ist die Reihe an Nevada. Joe Biden liegt dort vorn, knapp vor Bernie Sanders. Vieles weist auf einen Zweikampf um die Nomination zwischen diesen beiden alten weissen Männern hin, der eine ein Sozialist, der andere ein routinierter Politveteran, der sich als bemerkenswert uninspirierter Wahlkämpfer erweist.

Wer wie Sanders in den USA einen Sozialstaat nach skandinavischem Vorbild etablieren will, mit staatlich finanzierter Krankenkasse und vom Steuerzahler gänzlich bezahlter Universitätsausbildung, wird niemals eine Mehrheit der Amerikanerinnen und Amerikaner hinter sich scharen. Biden dagegen könnte dies eher gelingen, weil er zentristische Positionen vertritt, hätte er nur nicht in den Debatten immer wieder den Eindruck erweckt, er würde jetzt gerade den Gesprächsfaden suchen, den er nie gefunden hatte. Die beiden werden sich aber nichts schenken, denn für sie geht es um die letzte Chance, ins Weisse Haus einzuziehen.

So droht den Demokraten das schlimmstmögliche Szenario: ein langer Abnützungskampf zwischen Biden und Sanders. Letzterer hat das schon einmal durchexerziert, als er vor vier Jahren Hillary Clinton schwer zusetzte, selbst als seine Chancen längst bei null lagen. So zog eine zerstrittene und erschöpfte Partei in den Wahlkampf gegen den Kandidaten der Republikaner; rund zehn Prozent der Anhänger von Sanders gaben im November Donald Trump die Stimme, was diesem zum Sieg verhalf. Dieses Szenario könnte sich also wiederholen.

Wie nur konnten die Demokraten in diese Lage geraten? Der Hauptgrund liegt in einer fatalen Fehleinschätzung. Nichts schien auf den ersten Blick einfacher zu sein, als diesen skandalträchtigen, niveaulosen, aintellektuellen Präsidenten aus dem Weissen Haus zu jagen. Dass dieser unfit für dieses Amt war, musste doch jedermann, der sehen konnte, sehen! Völlig fixiert auf die Person von Trump, täglich erschüttert von den Twitterbotschaften des Präsidenten glaubten viele Demokraten, dieser würde sich von selbst erledigen. Und andernfalls könne man ihn mit einem quick fix los werden. Zuerst zeigten sie sich überzeugt, die Steuer- und die Sex-Skandale würden ihn fällen, danach, dass der Mueller-Report um ein vermeintliches Russlandgate dies leisten werde. Als sich diese Hoffnungen nicht erfüllten, schien der Ukraine-Skandal die Erlösung vom Übel Trump zu bringen. So stürzten sich die Demokraten in das Abenteuer Impeachment, das sich für sie als mächtiger Rohrkrepierer erweisen wird.

Abgelenkt von einer Dauerempörung über Trump unterliess es die Partei, an einem mehrheitsfähigen Programm zu arbeiten und einen interessanten Kandidaten oder eine mehrheitsfähige Kandidatin aufzubauen. Tief gespalten zwischen einem linken und einem moderaten Flügel humpelt nun ein wenig überzeugendes Kandidatenfeld in Richtung Novemberwahlen. Dabei ist Trump ein Wahlkämpfer der Extraklasse, ruchlos, bösartig, instinktsicher und skrupellos, zudem ein Medienmanipulator wie es kaum einen anderen gibt. Dies demonstrierte er kürzlich, als er mit einer Rakete auf einen iranischen General – der diese durchaus verdient hat - , innert Sekunden den Demokraten den Sauerstoff zum Atmen raubte: Die Impeachment-Debatte in Washington fand nach dem Zugriff in Bagdad während Tagen unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Und die Wirtschaftslage ist ausgezeichnet: rekordtiefe Arbeitslosigkeit, boomende Börse und ein Handelskrieg mit China, in dem soeben eine Pseudoeinigung erreicht wurde, was Trump nun als grossen Sieg über den grossen Rivalen verkauft.

Wer gegen solche Wirtschaftsfakten und gegen eine solche Person gewinnen will, muss ein ausserordentlich guter Kandidat mit einem ausserordentlich schlauen Programm sein. Doch sieht man sich die Demokraten an, die noch im Rennen sind, dann lässt sich der Verdacht nicht unterdrücken, dass keiner von ihnen über diese Voraussetzungen verfügt. Den Wählerinnen und Wählern in Iowa scheint es ähnlich zu gehen. Noch nie sei die Zahl der Unentschlossenen so gross gewesen zu sein wie in diesem Jahr, heisst es. Für Donald läuft’s gerade gut. Wäre er bloss ein sympathischerer Zeitgenosse, er müsste sich um seine Wiederwahl gar keine Sorgen machen.