Kommentar

Die Welt spielt verrückt – zum Glück sind wir Schweizer so langweilig

Europas Populisten haben Auftrieb: Sie verweisen in ihrem Furor gerne auf die Schweiz. Doch die schweizerische direkte Demokratie hat die Phase, als sie von Populisten gekapert wurde, mittlerweile überstanden. Und das ist gut so.

Stefan Schmid
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Stefan Schmid, Chefredaktor. (Bild: Benjamini Manser)

Stefan Schmid, Chefredaktor. (Bild: Benjamini Manser)

Volksaufstand in Frankreich: Die Gelbwesten verschmieren den Triumphbogen in Paris und rufen zum Sturz von Präsident Emmanuel Macron auf. Sinnkrise in Grossbritannien: Von Hasardeuren verführt, stimmte eine wütende und verunsicherte Mehrheit entgegen jeglicher Vernunft für den Austritt aus der EU. Dauerkrise in Italien: Das Volk verhilft einem Hokuspokus-Kabinett an die Macht, das alles verspricht und nichts einhält.

Europas Populisten – jene Einpeitscher also, deren Geschäftsmodell die Kultivierung des Hasses auf die Eliten und generell alles Fremde ist – haben Auftrieb. Sie verweisen in ihrem Furor gerne auf die Schweiz. Das Alpenland dient AfD, Rassemblement National und Co. als Vorzeigestaat, wo das Volk den Herrschern noch einheizen kann. Der direkten Demokratie sei Dank. Alle wollen sie Schweizer sein.

Was die selbst ernannten Volksversteher dabei übersehen: Die schweizerische direkte Demokratie hat die Phase, als sie von Populisten gekapert wurde, mittlerweile überstanden.

Spätestens mit dem so weitsichtigen wie aufgeklärten Nein zur Selbstbestimmungs-Initiative ist klar: Das Volk schlägt die Populisten mit deren eigenen Mitteln.

Nach einem aufwühlenden Abstimmungskampf sprach sich eine satte Mehrheit kühl abwägend gegen ein irrationales «Switzerland first» aus.

Das ist, man muss das gerade angesichts der zügellosen Wut auf Frankreichs Strassen betonen, ein Zeichen von Reife. Die Stimmbürger lassen sich nicht mehr jeden Bären aufbinden. Sie geben nicht jeder Versuchung nach. Sie teilen die Welt nicht binär in Gut und Böse ein. Zwischentöne werden gehört. Warnende Stimmen ernst genommen. Das rationale Argument hat mindestens so viel Gewicht wie das Bauchgefühl. Darauf dürfen wir stolz sein.

Wenn Europas Populisten realisieren würden, was in der Schweiz gerade in den vergangenen Jahren passiert ist, hätten sie längst aufgehört, von Referendum und Demokratie zu träumen. Diese sind nämlich kein Mittel, um staatliche Vernunft zu zertrümmern. Im Gegenteil: In einer reifen, aufgeklärten Gesellschaft setzen sich auf Dauer jene Kräfte durch, die unaufgeregte Lösungen postulieren. Die Fürsprecher der Masslosigkeit erhalten zwar eine Plattform, sie werden dadurch aber kanalisiert und entschärft.

Natürlich gab und gibt es fragwürdige Entscheide, etwa das Minarettverbot, das in einer Verfassung nichts zu suchen hat.

Doch das sind Ausnahmen geblieben. Die Schweiz ist trotz heftiger populistischer Wellen nie in den Niederungen des Leichtsinns versunken. Es ist dem Land gelungen, wütende Kräfte am linken und rechten Rand der Gesellschaft einzubinden, zu integrieren. Im Unterschied zu Ländern, die zentral und von oben herab regiert werden, gibt es viel mehr Mitsprachemöglichkeiten. Dank Referendum und Initiative kann eine relativ kleine Zahl von Bürgern ihr Anliegen an die Urne bringen. Die Ausschreitungen auf den Champs-Elysées rufen uns in Erinnerung, wie wertvoll diese Ventilfunktion der direkten Demokratie ist. Es gibt hierzulande schlicht keinen Grund, alles kurz und klein zu schlagen. Es gibt bessere Mittel, um sich Gehör zu verschaffen.

Das Schweizer System des Kompromisses und des Machtausgleichs erweist sich somit in doppelter Hinsicht als Glücksfall: Es antizipiert und absorbiert Emotionen, die sich anderswo in Form von Strassenschlachten entladen. Es braucht keine gelben Westen, um dem Bundesrat die rote Karte zu zeigen. Und es lässt am Ende jene Kräfte auflaufen, die es übertreiben wollen.

Die Mitte der Gesellschaft zieht die gepflegte Langeweile dem riskanten Spektakel vor. Und das ist sehr beruhigend.

Vertrauen wir darauf, dass das Volk weiterhin nüchterne Urteile zu fällen pflegt und auch die Bundesratswahlen «frei und fair» über die Bühne gehen, wie es Johann Schneider-Ammann diese Woche in St.Gallen betont hat. «Wo gibt es das sonst noch?», rief der Berner mit viel Pathos in den Festsaal. Eine berechtigte Frage.

Italien geht auf Konfrontationskurs mit der EU

Die italienische Regierung schert sich nicht um die europäischen Haushaltvorgaben und hält an der geplanten Neuverschuldung fest. Die Eskalation im Verhältnis zu Brüssel gehört zum politischen Masterplan der beiden Regierungsparteien.
Dominik Straub, Rom