Der Skandal um den malaysischen Staatsfonds 1 MDB zieht weitere Kreise. Auf Ersuchen der USA wurden mehrere wertvolle Gemälde in der Schweiz beschlagnahmt.
US-Justizministerin Loretta Lynch gab am Mittwoch bekannt, dass im Zusammenhang mit dem Korruptionsskandal in Malaysia Vermögenswerte von über einer Milliarde Dollar eingezogen werden sollen. Es geht um Gelder, die von Leuten aus dem engsten Umfeld von Premierminister Najib Razak aus dem Staatsfonds 1 MDB abgezogen und veruntreut worden sein sollen.
Wie das Bundesamt für Justiz (BJ) am Donnerstag auf Anfrage der «Neuen Luzerner Zeitung» bekanntgab, haben die USA auch Vermögenswerte in der Schweiz im Visier. Und zwar hätten die USA am Mittwoch ein Rechtshilfegesuch für die Beschlagnahmung mehrerer Gemälde angekündigt. Gestützt auf das bilaterale Rechtshilfeabkommen mit den USA habe das BJ noch am gleichen Tag angeordnet, dass diese Gemälde vorsorglich beschlagnahmt würden, erklärte BJ-Sprecherin Ingrid Ryser.
In der US-Klage ist unter anderem von Gemälden von Vincent van Gogh und Claude Monet die Rede. Die BJ-Sprecherin bestätigte auf Anfrage, es gehe um van Goghs «La maison der Vincent à Arles» sowie um die beiden Monet-Gemälde «Saint-Georges Majeur» und «Nympheas avec Reflets de Hautes Herbes».
Die Meisterwerke sollen laut der US-Klage von Personen mit Geldern aus dem Staatsfonds gekauft und teilweise im Genfer Zollfreilager deponiert worden sein. Ein Sprecher des Zollfreilagers sagte am Donnerstagmittag auf Anfrage, bisher sei nichts von einer behördlichen Beschlagnahme bekannt. Das BJ äusserte sich zunächst nicht zum Standort der Gemälde. «Die Operation ist noch nicht abgeschlossen», begründete Sprecherin Ryser am frühen Nachmittag.
In die Affäre um den malaysischen Staatsfonds sind mehrere Schweizer Banken verwickelt. Die Finanzmarktaufsicht Finma ordnete im Mai die faktische Schliessung der Tessiner Privatbank BSI an. Über Konten weiterer Banken, darunter die UBS, sollen grosse Summen von dubiosen Geldern verschoben worden sein. Die Bundesanwaltschaft führt mehrere Strafverfahren im Skandal um 1 MDB.
Bei den Vermögenswerten, die die USA beschlagnahmen wollen, handelt es sich um Luxusimmobilien in New York und Kalifornien, um Gemälde von Vincent van Gogh und Claude Monet sowie um ein Bombardier-Flugzeug, wie aus der Klageschrift hervorgeht. Zudem sollen mehrere Millionen aus dem Fonds unrechtmässig in die Finanzierung des Films «The Wolf of Wall Street» von Martin Scorsese geflossen sein. Deshalb verlangen die USA auch Einnahmen des Films.
<strong>Mehr zum Thema am 22. Juli 2016 in der Neuen LZ.</strong>
bbp/sda