BERN: Tibetische Gemeinschaft in der Schweiz verlangt mehr Schutz

Die tibetische Gemeinschaft in der Schweiz fordert vom Bundesrat, sich stärker für den Schutz der Menschenrechte in Tibet einzusetzen. Aber auch die Rechte von Tibetern in der Schweiz müssten besser geschützt werden, heisst es in einer Mitteilung der Gesellschaft für bedrohte Völker vom Freitag.

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Tibeter auf dem Bundesplatz in Bern. (Bild: Screenshot Video SDA)

Tibeter auf dem Bundesplatz in Bern. (Bild: Screenshot Video SDA)

Fünf Jahre nach der Unterzeichnung des Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und China stellen die Gesellschaft für bedrohte Völker und verschiedene tibetische Organisationen einen zunehmenden Einfluss Chinas auf Tibeterinnen und Tibeter in der Schweiz fest. Die tibetische Diaspora in der Schweiz werde zunehmend überwacht.

Es sei für Tibeter zudem schwierig, in der Schweiz Reisedokumente zu erhalten. Wenn die chinesischen Behörden entsprechende Anträge verweigern oder ablehnen, können die Betroffenen die Schweiz nicht mehr verlassen, wie es in der Mitteilung heisst.

Die Schweiz habe ausserdem beschlossen, die tibetische Herkunft in Ausweisen nicht mehr anzuerkennen und führe nur noch «China» als Herkunft auf. Auch sei es in der Schweiz nicht immer möglich, sich zur Menschenrechtssituation in Tibet zu äussern. Demonstrationen und Versammlungen dazu seien nur eingeschränkt möglich.

Dies sind die Ergebnisse eines Berichts der Gesellschaft für bedrohte Völker und weiterer tibetischer Organisationen zu den Auswirkungen des Freihandelsabkommen auf die tibetische Gemeinschaft in der Schweiz.

Parlamentarierinnen mobilisiert

Die Nationalrätinnen Maya Graf (Grüne/BL) und Barbara Gysi (SP/SG) reichten am Donnerstag zwei Postulate ein, welche den Bundesrat auffordern, die menschenrechtlichen Auswirkungen des Freihandelsabkommens mit China umfassend zu analysieren. Zudem solle der Menschenrechtsdialog mit China in Bezug auf die Einhaltung der Menschen- und Minderheitenrechte evaluiert werden.

Die Gesellschaft für bedrohte Völker hat zudem zusammen mit anderen Organisationen eine Petition lanciert. Diese fordert vom Bundesrat ein stärkeres Engagement für die Einhaltung der Menschenrechte in Tibet sowie den Schutz der tibetischen Sprache und Kultur.

Zudem verlangt die Petition, dass der Bundesrat in corpore das tibetische Oberhaupt, den Dalai Lama, offiziell in der Schweiz empfängt - das hat es bisher noch nie gegeben.

«Gerade weil die Schweiz gute Wirtschaftsbeziehungen mit China pflegt, müssen auch die Rechte von Tibeterinnen und Tibetern stärker geschützt werden», wird Thomas Büchli von der Gesellschaft Schweizerisch-Tibetische Freundschaft (GSTF) in der Mitteilung zitiert.

In der Schweiz lebt die grösste tibetische Gemeinschaft ausserhalb Asiens. Sie war unter den ersten Ländern, welche vor rund 60 Jahren tibetische Flüchtlinge aufgenommen haben.

sda