Bundesrat bewilligt 500'000 Diensttage des Zivilschutzes im Kampf gegen die Pandemie

Nach der Armee muss auch der Zivilschutz wieder verstärkt bei der Krisenbewältigung in den Einsatz. Insgesamt wurde ein Kontingent von einer halben Million Diensttagen beschlossen.

Drucken
Teilen
Zivilschützer in Genf im Einsatz.

Zivilschützer in Genf im Einsatz.

Keystone

(mg) Der Zivilschutz sei «ein entscheidendes und unverzichtbares Instrument» für die Bewältigung der Corona-Pandemie, schreibt das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) in einer Mitteilung. Am Mittwoch hat nun der Bundesrat ein Kontingent von 500'000 möglichen Diensttagen bewilligt. «Mit einem Einsatz des Zivilschutzes kann insbesondere die Entlastung des Pflegepersonals gewährleistet werden», so das VBS. In den letzten Wochen seien vermehrt Kantone mit Unterstützungsgesuchen an den Zivilschutz herangetreten.

Aufgeboten und eingesetzt werden die Zivilschützer von den jeweiligen Kantonen. Sie dürfen nur subsidiär eingesetzt werden, sprich «wenn andere Mittel zur Unterstützung nicht ausreichen oder der Einsatz dringlich erfolgen muss.» Dabei entrichtet der Bund für die bewilligte Anzahl an Diensttagen jeweils einen Pauschalbetrag von 27,5 Franken. So würden sich die Kosten für den Bund auf maximal 13,75 Millionen Franken belaufen. Bereits während der ersten Welle leistete der Zivilschutz diverse Einsätze. Insgesamt standen 24'000 Zivilschützer im Einsatz, die gesamthaft rund 300'000 Diensttage absolvierten.

Parlament befindet über Einsatz der Armee

Ebenfalls verabschiedet hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom Mittwoch die Botschaft zum zweiten Assistenzdienst der Armee. Über den Einsatz der Armee bei der Bewältigung der Coronakrise hatte der Bundesrat bereits zu einem früheren Zeitpunkt informiert. Da das Aufgebot maximal 2500 Armeeangehörige umfasst, muss die Bundesversammlung darüber befinden. Die eidgenössischen Räte werden sich in der Wintersession dem Thema befassen.

Dabei geht es auch um die Finanzierung: «Die insbesondere durch die zusätzlichen Diensttage anfallenden Zusatzkosten können voraussichtlich innerhalb des bereits vom Parlament bewilligten Budgets des VBS aufgefangen werden», heisst es in der Mitteilung. Sei dies nicht der Fall, so würde das VBS einen Nachtragskredit beantragen.