Coronavirus: Finanzdelegation gibt 775 Millionen Franken für Schutzmasken frei

Die Finanzdelegation (FinDel) des Parlaments gibt grünes Licht für eine weitere Tranche des Coronakredits. Mit den Geldern sollen Sanitätsmaterial und Medikamente gekauft werden.

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Damit die Schweiz genügend Masken und anderes Schutzmaterial kaufen kann, hat die Finanzdelegation 700 Millionen Franken bewilligt.

Damit die Schweiz genügend Masken und anderes Schutzmaterial kaufen kann, hat die Finanzdelegation 700 Millionen Franken bewilligt.

Keystone

(rwa) Die sechsköpfige FinDel hat am Mittwoch den Antrag des Bundesrates genehmigt, eine weitere Tranche von 775 Millionen Franken Franken des Zusatzkredits als dringlich anzuerkennen und einen Vorschuss zu gewähren. Das teilten die Parlamentsdienste mit.

Mit 700 Millionen Franken entfällt der Grossteil der Gelder auf dringliche Beschaffungen von Sanitätsmaterial. Damit könnten genügend Masken, Desinfektionsmittel und Tests für die breite Bevölkerung eingekauft werden, argumentiert die FinDel. Für eine schrittweise Lockerung der heutigen Schutzmassnahmen sei das eine entscheidende Grundvoraussetzung.

Insgesamt sieht der Bundesrat einen Nachtragskredit von 2,1 Milliarden Franken in diesem Bereich vor. Mit den Geldern soll Schutzmaterial bis Ende August gekauft werden können. Dass die Landesregierung damit auch die hiesige Maskenproduktion und den Aufbau zusätzlicher Kapazitäten fördert, begrüsst die FinDel ausdrücklich.

Weiter beantragt der Bundesrat einen Kredit über 130 Millionen Franken, um weltweit knappe Medikamente zu besorgen. Auf die Hälfte des Betrages gewährt die FinDel einen Vorschuss. Damit rasch ein Impfstoff gegen das Coronavirus gefunden wird, sollen zudem sofort 10 Millionen Franken an die internationale Koalition für Innovationen in der Epidemievorbeugung fliessen.

Auf die Bremse drückt die Finanzdelegation dagegen beim geplanten Überbrückungskredit für die Swiss und andere Betriebe in der Luftfahrtbranche. Sie sei klar der Ansicht, dass der Bundesrat allfällige Beschlüsse dem Parlament im ordentlichen Verfahren unterbreiten muss. Konkret würde eine Liquiditätshilfe damit erst in der ausserordentlichen Session Anfang Mai behandelt.