Entscheid der Verwaltungsdelegation: Session wird vorderhand weitergeführt

Die Verwaltungsdelegation von National- und Ständerat will die laufende Frühlingssession weiterführen. Dies hat sie am Montagmittag mitgeteilt. Sie hatte zuvor mit Bundesrat Alain Berset sowie mit dem Direktor des Bundesamtes für Gesundheit, Daniel Koch, getagt.

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Laut Ständeratspräsident Hans Stöckli fiel der Entscheid in der Verwaltungsdelegation einstimmig.

Laut Ständeratspräsident Hans Stöckli fiel der Entscheid in der Verwaltungsdelegation einstimmig. 

Keystone

(lfh) Das Parlament müsse als Vorbild dienen, sagte Nationalratspräsidentin Isabelle Moret. Die Session könne jedoch fortgeführt werden. Moret betonte die Eigenverantwortung: Wer krank sei, solle nicht ins Parlament kommen. Der Entscheid fiel in der sechsköpfigen Kommission einstimmig, wie Ständeratspräsident Hans Stöckli sagte. Man solle im Parlament auf den Händedruck verzichten. Künftig dürfen auch Altparlamentarier wegen des Corona-Virus das Bundeshaus nicht mehr besuchen. Grosse Fraktionen sollen zusätzliche Räume nutzen können, damit sich die Parlamentarier nicht auf zu engem Raum befinden.

Hängig ist noch ein Ordnungsantrag von SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi. Der Zuger Nationalrat will die aktuell laufende Session für mindestens eine Woche unterbrechen. Über den Antrag entscheidet das Nationalratsbüro Anfang Nachmittag. Leistet es dem Antrag nicht Folge, will Aeschi, dass der Nationalrat am Nachmittag entscheiden muss.