EU betont Verknüpfung von Forschung und Rahmenabkommen

Schweizer Forschungseinrichtungen erhalten viel Lob von den EU-Staaten. Doch ohne Rahmenabkommen dürfte der Zugang zu den EU-Töpfen schwieriger werden.

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Der zukünftige Zugang zu Förderprogrammen der EU ist für Schweizer Forschungseinrichtungen ungewiss.

Der zukünftige Zugang zu Förderprogrammen der EU ist für Schweizer Forschungseinrichtungen ungewiss.

Keystone

(rhe) Die Minister der EU-Mitgliedsstaaten tauschten sich am Donnerstag ein erstes Mal über die Bedingungen für Drittländer beim Zugang zum neuen Forschungsprogramm «Horizon Europe» aus. Dabei wurde auch die Schweiz explizit angesprochen. «Es gab viele nette Worte über die langjährige und sehr erfolgreiche Zusammenarbeit», so die kroatische Bildungs- und Forschungsministerin Blazenka Divjak, deren Land die rotierende EU-Ratspräsidentschaft innehat.

EU-Kommissarin Mariya Gabriel unterstrich ihrerseits die Bedeutung des institutionellen Rahmenabkommens: «Die Schweiz ist ein Schlüsselpartner und laut Studien das innovativste Land. Aber das institutionelle Rahmenabkommen muss abgeschlossen werden». Damit widerspricht sie ihrem Kommissars-Kollegen Johannes Hahn, der in einem SRF-Interview im vergangenen Dezember den Eindruck vermittelte, die EU-Kommission mache bei der Forschung keinen Link zum Rahmenabkommen.

Zu welchen Ländern zählt die Schweiz?

Die EU-Kommission schlägt vor, die Schweiz künftig nicht mehr in derselben Gruppe wie die EWR-Staaten Norwegen, Island und Liechtenstein, sondern in einer Sammelkategorie zusammen mit Grossbritannien und weiteren Drittländer zu führen. Damit könnte eine Verschlechterung des heutigen Status einhergehen.

Aus Sicht der Schweiz ist das unbegründet, weil sich an der rechtlichen Grundlage der Zusammenarbeit, den Bilateralen I und dem darin enthaltenen Forschungsabkommen nichts geändert hat. Verschiedene Mitgliedstaaten hätten in der Aussprache vom Donnerstag anerkannt, dass die Schweiz kein beliebiger Drittstaat ist, so EU-Diplomaten. Die Debatte ist jedoch auch stark vom Brexit und der künftigen Forschungszusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich geprägt. Ein Mitgliedsland argumentierte, dass die Schweiz statt in die allgemeine Sammelkategorie eher zu den assoziierten Ländern wie Israel gehören sollte.