Ehepartner aus der EU können ab dem 11. Mai wieder einreisen

Der Bundesrat will ab dem 11. Mai auch die Einreisebestimmungen in einem ersten Schritt lockern. In zwei Wochen soll auch wieder Familiennachzug aus EU/EFTA-Staaten möglich sein. 

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Justizministerin Karin Keller-Sutter ruft die Schweizerinnen und Schweizer auf, Ferien in der Schweiz zu machen.

Justizministerin Karin Keller-Sutter ruft die Schweizerinnen und Schweizer auf, Ferien in der Schweiz zu machen. 

Keystone

(agl) Parallel zu den Lockerungen in Wirtschaft, Kultur und Sport sollen nun auch die coronabedingten Einreisebeschränkungen gelockert werden, erklärte Justizministerin Karin Keller-Sutter an einer Medienkonferenz vom Mittwoch. Mit einem schrittweisen Vorgehen wolle man die Wirkung der einzelnen Entscheide überprüfen und über weitere Etappen entscheiden. 

So ist ab dem 11. Mai der Familiennachzug für EU/EFTA-Bürger wieder möglich. «Eine Schweizerin kann also ihren ausländischen Ehemann in die Schweiz kommen lassen», sagte Keller-Sutter. Ehepartner können sich wieder sehen, aber das gilt nicht für die gesamte Verwandtschaft, ergänzt sie später. Grosseltern, die also wieder mal die Enkel sehen wollen, dürfen diese weiterhin nicht. Selbst bei Konkubinaten gelte das nur, wenn man gemeinsame Kinder habe oder ein Partner schwer erkrankt sei.

Ebenso sollen die vor dem 25. März gestellten Gesuche von Erwerbstätigen aus dem EU/EFTA-Raum und aus Drittstaaten wieder normal bearbeitet werden, um Pendenzen abzubauen. Das gleiche gilt für Gesuche für grenzüberschreitende Dienstleistungen. Ein Monteur aus Deutschland soll etwa eine bereits bestellte Maschine in einem Schweizer Unternehmen installieren können. 

Eigene Fahrspuren für Schutzmasken und Arzneimittel

Die Grenzkontrollen blieben derweil weiter bestehen. Es sei zu früh, um diese wieder zu öffnen, so Keller-Sutter. Der grenzüberschreitende Verkehr dürfte jedoch mit den Lockerungen in der Schweiz wieder zunehmen.

Für den Juni plane der Bundesrat einen weiteren Öffnungsschritt, erklärte Justizministerin Keller-Sutter. Ziel sei es, dass ab dem 8. Juni wieder neue Gesuche aus dem EU/EFTA-Raum gestellt werden können. Wann man wieder im Ausland Ferien machen könne, lasse sich nicht abschliessend sagen. Niemand wolle im Moment eine allzu grosse grenzüberschreitende Mobilität, so die Justizministerin. Die Bundesrätin ruft Schweizerinnen und Schweizer dazu auf, ihre Ferien in der Schweiz zu verbringen. 

Damit der Warenverkehr wegen des zunehmenden Verkehrs nicht beeinträchtigt wird, will die Zollverwaltung an grösseren Grenzübergängen die vorrangigen Fahrspuren (sogenannte «Green Lanes») beibehalten. Vorgesehen sind sie etwa für Medizinprodukte wie Beatmungsgeräte, Schutzausrüstung, Medikamente sowie Lebensmittel.