Internationale Politik
Aussendepartement bedauert Absage der palästinensischen Parlamentswahlen

Die Schweiz fordert die verantwortlichen Parteien auf, ein neues Datum für die palästinensischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen zu bestimmen.

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Im November letzten Jahres hatte Bundesrat Ignazio Cassis seinen palästinensischen Amtskollegen Riyad al-Malki getroffen.

Im November letzten Jahres hatte Bundesrat Ignazio Cassis seinen palästinensischen Amtskollegen Riyad al-Malki getroffen.

Keystone

(gb) Im Mai und Ende Juli hätten im besetzten palästinensischen Gebiet Parlaments- und Präsidentschaftswahlen abgehalten werden sollen. Wie das Aussendepartement (EDA) am Montag mitteilte, nimmt es mit Bedauern zu Kenntnis, dass diese abgesagt wurden und fordert die involvierten Parteien auf, unverzüglich einen neuen Termin zu finden.

Wahlen seien unerlässlich, um die demokratische Legitimität der palästinensischen Institutionen wiederherzustellen, heisst es in der Mitteilung weiter. Nur so könne die Zwei-Staaten-Lösung bewahrt werden. Auch soll der Bevölkerung eine Perspektive geboten werden. Inzwischen sei eine ganze Generation ohne Wahlen aufgewachsen. Das EDA will den involvierten Parteien bei der Wiederaufnahme eines Dialogs zur Verfügung stehen.

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