Nach Coronakrise: Gesundheitsdirektoren wollen Marschhalt bei Bersets Spitalreform

Mit einer neuen Tarifbestimmung und einer Änderung der Krankenversicherungsversorgung wollte Bundesrat Alain Berset Kostensenkungen anstossen. Nun wehren sich die Kantone.

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Ländliche Spitäler wie hier in Schwyz könnten unter Druck geraten, befürchten Gegner der Reform.

Ländliche Spitäler wie hier in Schwyz könnten unter Druck geraten, befürchten Gegner der Reform.

Keystone

(wap) Die Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -Direktoren will von Bundesrat Alain Bersets Reformpaket nichts wissen. Am Freitag beschied sie dem Bundesamt für Gesundheit, dass sie die Vorschläge des Bundesrates ablehne. Dieser wollte die Kriterien für die Spitalplanung vereinheitlichen und in die Gestaltung der Tarife eingreifen, um so die steigenden Gesundheitskosten in den Griff zu bekommen.

Die Gesundheitsdirektoren weisen in ihrem Schreiben an das BAG darauf hin, dass sie während der Coronakrise um einen Aufschub der Vernehmlassung gebeten hätten. Dieser sei jedoch nicht gewährt worden. Nach der Krise wüssten viele Spitäler noch nicht, wie es wirtschaftlich weitergehe: Zum einen hätten sie ihre Kapazitäten aufstocken müssen, gleichzeitig seien mit dem zeitweisen Verbot von Wahleingriffen Einnahmen weggefallen. In dieser unsicheren Situation nun auch noch mit neuen Tarifregeln zu kommen, sei unverantwortlich und gefährde die Stabilität der Versorgungsstrukturen, so die Kantonsvertreter.

Opposition gibt es auch vom Branchenverband der Spitäler, «H+». Bereits im März hatte dieser ausgerechnet, dass die Neuordnung der Tarife gemäss dem Vorschlag des Departements Bersets zur Schliessung von schweizweit 120 Spitälern und dem Abbau von 10'000 Stellen im Spitalbereich führen werde. Der Bundesrat möchte die beiden Vorlagen, die auf Kostensenkungen im Gesundheitswesen zielen, per 1. Januar 2021 umsetzen. Derzeit läuft die Vernehmlassung.